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VW-Abgasskandal: Interview Washington Post

Heute Wolfsburg, morgen Washington? Der VW-Abgasskandal und das erste Interview im Tagesspiegel lassen das Telefon in der Fraktionsgeschäftsstelle heiß klingeln und am anderen Ende haben wir dann mit Filmteams von Spiegel Online oder sogar der Redaktion der Washington Post zu tun. Aufregende Zeiten! Die Piraten Niedersachsen haben unsere derzeitige Pressearbeit ganz treffend zusammengefasst: „Dass Kommunalpolitik oft nicht so schillernd ist wie die Hauptstadtpolitik, ist wohl den meisten Menschen klar. Dass man mit guter Politik und Engagement aber auch auf der großen Bühne der Politik wahrgenommen werden kann, das zeigen gerade die Piraten der Stadt Wolfsburg. Wenn man dann auch noch etwas zu sagen hat, umso besser.“

Wir freuen uns, dass die nationale und internationale Presse an der Meinung und Beurteilung des Skandals durch die Piraten interessiert ist und halten ab jetzt nichts mehr für unmöglich. Heute Washington, morgen ??? Svante for President?

Artikel Washington Post: The town that Volkswagen built is both resigned and defiant amid scandal

VW-Abgasskandal: Beitrag bei Spiegel Online

Nach dem Journalisten des Tagesspiegels, war nun ein Fernsehteam von Spiegel Online zu Besuch in Wolfsburg und hat Svantes Einschätzung  zum VW-Skandal und dessen Einfluss auf den städtischen Haushalt eingeholt. Entstanden ist ein sehenswertes Feature, das das Werk in Nebelschwaden einfängt (ganz passend) und unseren Fraktionsvorsitzenden, wie immer ganz direkt und so gar nicht nebulös zeigt, was mit Blick auf die sehr frühe Drehzeit des Beitrags wirklich eine Leistung ist.

VW-Abgasskandal: Interview im Tagesspiegel

Anlässlich des VW-Abgassskandals, der die Stadt seit letzter Woche fest im Griff hat, haben Svante und Piri dem Tagesspiegel ein Interview gegeben. In dem Interview nennen die beiden bereits einige kostspielige Maßnahmen, auf die unserer Meinung nach verzichtet werden kann, um in Zeiten der Krise zu sparen. Außerdem gibt Svante sein „Faible für Sprachbilder“ zum Besten („Wenn VW hustet, hat Wolfsburg die Grippe!“). Den gesamten Artikel (und alle Sprachbilder) lassen sich hier nachlesen.

Antwortschreiben BUND: Umbau Schillerstraße

Ende Mai erreichte unsere Fraktion ein Brief der Wolfsburger Kreisgruppe des BUND, in dem die allgemein bekannten verkehrlichen Probleme an der Schillerstraße geschildert worden. Die Kreisgruppe stezt sich schon seit längerer Zeit für unterschiedliche Maßnahmen wie z.B. den Umbau der Bushaltestelle Kaufhof Westseite sowie die Schaffung von durchgehenden Radwegen auf beiden Seiten ein und fordert die Politik in dem Schreiben dazu auf, Geld für den Umbau der Straße in den Haushalt 2016 zu stellen.

Wir haben uns in der Fraktionssitzung am 01. Juni mit dem Schreiben befasst und teilen die Auffassung des BUND, dass insbesondere die Verkehrsführung auf der Westseite mehr als suboptimal ist und ein eindeutiger Handlungsbedarf besteht. Aus diesem Grund haben wir Vertreter des BUND in einem Antwortschreiben dazu eingeladen, im Zuge unserer Haushaltsberatungen gemeinsam nach einer Möglichkeit zu suchen, die Maßnahme in den Haushalt 2016 zu stellen ohne diesen – durch einen weiteren nicht-umsetzbaren Posten – „aufzublähen“. Wer uns kennt weiß, dass wir stets Wert darauf legen mit Blick auf die Konsolidierung  nur Budgeterhöhung zu fordern, wenn wir gleichzeitig auch Vorschläge zur Streichung oder Verschiebung anderer Maßnahmen machen. Unsere Haushaltsanträge zeigen wie verantwortungsvolle Haushaltspolitik aussehen kann!

Die vollständige Antwort an den BUND könnt Ihr im Folgenden nachlesen:

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Rock im Allerpark: Kulturelles Leben in Zeitens des Sparens

Aufgrund der aktuellen Berichtungerstatung und all der Diskussion versuche ich mich heute mal daran, die Geschehnisse um das Festival Rock im Allerpark aus meiner persönlichen Perspektive zusammenzufassen: Im Oktober stand das Thema das erste Mal auf der Tagesordnung des Kulturausschusses und seitdem ist eigentlich nur eins klar:
Alle Fraktionen wünschen sich eine Fortsetzung des erfolgreichen Festivals – daran gab es niemals Zweifel. Das Aus von Rock im Allerpark wollte und will niemand!
Rock im Allerpark braucht deshalb auch keine selbsternannten Retter! Also, zurück auf eure Plätze, Herrschaften!

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