4 Ratspiraten Wolfsburg » 02.10.2012 Ausschuss für Bürgerdienste

02.10.2012 Ausschuss für Bürgerdienste

Am 02.10. standen drei Ausschusssitzungen auf dem Programm, für eine Zwei-Mann-Fraktion nicht so einfach zu managen und wir beschlossen, dass Svante um 16 Uhr in den Strategieausschuss geht, ich ihn in dem zur selben Zeit angesetzten Ausschuss für Bürgerdienste vertrete und anschließend um 17 Uhr in den Sportausschuss wechsele.


Nach den üblichen Formalitäten wurde der schriftliche Bericht 0071/2012     „Prüfauftrag:zur Ermittlung der Kosten für die Unfallversicherung von Vereinsvorständen“ und es gab mündliche Erläuterungen dazu, nämlich dass die Basisversicherung durch das Land abgedeckt ist und um das „Gestrüpp nicht noch undurchsichtiger zu machen“, im Zweifelsfall natürlich der jeweilige Einzelfall geprüft werden wird. Die CDU fand, dass dem Antrag mit diesem Bericht zunächst Genüge getan wurde.
Der schriftliche Bericht 083/2012 befasste sich mit der „Einrichtung von Tempo 30-Zonen“ und es wurde angemerkt, dass insgesamt über die „Problematik der Tempo 30-Zonen nachgedacht werden“ müsse, vor allem über die Folgewirkungen, wozu es letztlich einer mit der Verkehrsplanung für ganz Wolfsburg verknüpften Gesamtstrategie bedürfe.
Zu den Vorlagen 0407/2012, 0332/2012, 0431/2012 sowie 0454/2012 gab es kurze Nachfragen, aber letztlich keine Gegenstimme.
Es folgte ein mündlicher Bericht zur Feuerwehrrundfahrt, einer „Tradition“ des Ausschusses für Bürgerdienste, auch um in Kontakt mit den Ehrenamtlichen zu kommen. Es wurde außerdem berichtete, dass zwischenzeitlich die Feuerwehrzentren in Frankfurt/Main sowie Mülheim(an der Ruhr?) besichtigt wurden und es schon große Unterschiede zwischen dem 60 Jahre alten Wolfsburger Gebäude und den sehr modernen Zentren dieser beiden Städte. Die Fahrt brachte viele Anregungen, wie man in Wolfsburg eine zukunftsweisende Lösung finden könne. Zunächst müsse der Platzbedarf auf dem vorhandenen Grundstück ermittelt werden, um dann eine Planungsvorlage zu erstellen. Bleibt nur zu hoffen, dass die in der V 0454/2012 angenommenen Aufwendungen für Software usw. dann nicht auf einmal hinfällig werden.
Es folgte mein Lieblingsthema – die „Hundekotbeutel-Spender“. Im Mai wurden versuchsweise fünf solcher Stationen rund um den Schillerteich aufgestellt und beschickt. Tägliche Streifen des Ordnungsdienstes „kümmerten“ sich darum, wobei eine solche Leistung natürlich nicht dauerhaft erbracht werden kann. 22500 Beutel wurden ausgegeben, täglich also ca. 150 Stück, von denen nur wenige unbenutzt herumlagen. Auch wenn die angeschafften Stationen nicht so stabil wie erwartet sind, kann insgesamt kann von einem Erfolg gesprochen werden. Es gab viermutwillige Beschädigungen. Man sollte vielleicht solch stabile Edelstahlstationen wie auf Sylt anschaffen – nobel geht die Welt zugrunde.
Nachdem der Vorsitzende des Sportausschusses die Sitzung verlassen hatte, folgte ich ihm einige Minuten später und bekam so das Ende dieser Ausschusssitzung nicht mehr mit. Wie der geneigte Leser bemerkt haben dürfte, habe ich heute gelrent, die Berichte, Vorlagen usw. direkt zu verlinken, was nur mit V 0407/2012 aus mir unerfindlichen Gründen nicht funktioniert hat.

Piri

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.