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Monats-Archiv: Mai 2012

22.05.2012 Sportausschuss

Die heutige Sitzung fand im Funktionsgebäude des Eintrachtstadions Kreuzheide in der Franz-Marc-Straße statt und begann mit einem zwar als „kurz“ angekündigten, letztlich aber doch recht langem, Rundgang auf den Sportanlagen Eintrachtstadion und Lupo Stadion. Rundgang stimmt nur insofern als Hin-und Rückweg auf unterschiedlichen Strecken absolviert wurden. Ansonsten standen wir recht lange in praller Sonne auf dem Gelände des Schulzentrums Kreuzheide, auf dem Lupo auch sein Vereinsgelände hat. Zum Glück führte der Rückweg durch den Wald und bot für kurze Zeit kühlenden Schatten. Bevor es schließlich
in das Funktionsgebäude ging, wurde noch der schon in die Jahre gekommene Kunstrasenplatz des Eintrachtstadions begutachtet.
Auf dem Lupo-Gelände äußerten sich Vertreter beider Vereine zur Platzmangelproblematik. Die zur Verfügung stehenden Plätze reichen für 22 Fußballteams nicht aus, was auch von niemandem bestritten wurde. Unschön war teilweise leider der Ton, in dem diese Problematik vorgetragen wurde! Aber schließlich traf man sich ja, um eine für alle einvernehmliche Lösung zu finden. Nicht zu vermeiden ist zunächst, dass beide Vereine sich über eine vorübergehende gemeinsame Nutzung des Platzes im Eintrachtstadion verständigen und deshalb eventuell Trainingszeiten zu bislang „unüblichen“ Zeiten angesetzt werden müssen Eine Sanierung des Kunstrasens im Eintrachtstadion würde ca. 350.000€ kosten, rund700000€ die Umwandlung des Lupo-B-Platzes.
Obwohl außer einem mündlichen Bericht zur Situation der genannten Sportanlagen und Kenntnisgaben nur eine Vorlage, 0295/2012, gab, wurde die Sitzung, die wegen der Begehung erst um 17 Uhr begann, doch recht lang. Positiv sei zu erwähnen, dass Mineralwasser – sehr erfrischend nach einer Stunde in der Hitze – und belegte Brötchen gereicht wurden.
V 0295/2012 beinhaltet die Haus- und Entgeltordnung sowie die Öffnungszeiten des Wasserparks Hehlingen. Die Entgeltordnung war es, die allgemein kritisiert wurde und in der nächsten Sitzung überarbeitet noch einmal vorgelegt werden soll. Es stellt sich hier allgemein die Frage, wie eigentlich heutzutage „Familie“ definiert ist, denn angeboten werden sollen Familiensaisonkarten für 38€, zum gleichen Preis eine Großelternkarte „mit maximal drei Enkeln“, für jedes weitere Enkelkind sind dann jeweils 5€ (für die ganze Saison?) zu entrichten, was aber nicht unbedingt sein muss, wenn dieses Enkelkind unter 99cm groß ist, denn für diese Kinder (egal ob Enkel?) ist der Eintritt frei. Ein persönlicher Hinweis von jemandem, der mal vier Kinder großgezogen hat. Meine Mutter hätte also für ein Enkelkind extra bezahlen müssen…
Der Preis für eine Saisonkarte für Alleinerziehende mit zwei minderjährigen Kindern soll 28€ betragen, für „jedes weitere Kind bis maximal 38€“ werden 5€“fällig. Das ist alles recht verwirrend, wenn man den Wasserpark besuchen möchte und sich erst einmal durch diese Preisstaffelung kämpfen muss. Interessant ist auch die Formulierung „minderjährige Kinder bis zum 25. Lebensjahr“, also meine waren alle mit 18 Jahren volljährig. Jeder weiß zwar, wie es gemeint ist, aber… Es war nur vernünftig, eine Überarbeitung zu verlangen!
Zur Situation der beiden o.a. Sportanlagen schreibe ich jetzt nichts mehr.
Anschließend folgten noch eine Erklärung zur Entstehung der Mehrkosten für den Hehlinger Wasserpark, Kenntnisgaben und wie eigentlich immer Erinnerungen der „üblichen Verdächtigen“ an noch Unerledigtes.
Mein Sitznachbar sei gegrüßt, so findet er heute „im Internet“ Erwähnung.

Piri

14.05.2012 Fraktionssitzung mit Besuch des GB Kultur: Zur Zukunft der Stadtbibliothek

Am 14. Mai war die Geschäftsbereichsleiterin Kultur, Frau Schneider-Bönninger, zu Gast in unserer Fraktionssitzung. Einerseits ging es uns darum, generell etwas über die Aufgaben und die Organisation des GB Kultur zu erfahren, andererseits war natürlich ein Thema dominierend im Gespräch: Die Zukunft der Stadtbibliothek.

Frau Schneider-Bönninger erläuterte noch einmal aus ihrer Sicht die Argumente, die für einen Neubau der Stadtbibliothek sprechen. Vorherrschend war hier der Platzmangel im Alvar Aalto Kulturhaus und die Chancen, die ein Nachnutzungskonzept für das Haus darstellen.
Vor allem sehe sie mit einem Auszug der Stadtbibliothek Möglichkeiten dafür, anderen Kultureinrichtungen wieder mehr Raum für ihre Arbeit zu geben. So platzt das Stadtarchiv anscheinend auch aus allen Nähten und würde sich über einen Umzug sehr freuen. Insbesondere solle das ganze Gebäude wieder mehr mit Leben gefüllt werden.

An dieser Stelle betonte Frau Schneider-Bönninger, ganz in unserem Sinne, dass das im Kulturausschuss vorgestellte Nachnutzungskonzept bis jetzt nur einen Entwurf darstelle. Auch wenn mittlerweile ein Fraktionsantrag von SPD, CDU, den Grünen sowie der FDP/WTZ vorliegt, der eben diesen Entwurf bereits als gegeben und der Weisheit letzter Schluss ansieht. Sowohl dem GB Kultur als auch uns ist es wichtig, dass eine Nachnutzung des AAK in einem Dialogprozess mit den Bürgern entstehen muss, weil es in der Bürgerschaft einen unbedingtzu nutzenden Schatz an Ideen für das Gebäude gibt. Außerdem kann so sichergestellt werden, dass das neue Konzept des AAK auf breite Zustimmung und Akzeptanz bei den Wolfsburgern stößt.

Ein Neubau der Stadtbibliothek ist nach aktuellem Stand der politischen Gremiengelage wohl so gut wie beschlossen, streben doch die oben genannten Fraktionen einen solchen Grundsatzbeschluss für die nächste Ratssitzung am 20. Juni an.

Nichtsdestotrotz fordern wir in Gemeinschaft mit der PUG weiterhin, dass vor einer endgültigen Entscheidung die Meinung der Bürger durch eine Bürgerbefragung eingeholt werden sollte. Eine solche Befragung kann mit einfacher Mehrheit vom Rat beschlossen werden und ist in ihrer Ausgestaltung relativ frei. Bindend ist das Ergebnis dieser Befragung zwar nicht, doch möchten wir die Chance gerne nutzen, zu diesem wichtigen Thema ein Meinungsbild einzuholen und so einen anderen Politikstil hier in Wolfsburg zu etablieren: Nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden und später eine Pseudo-Beteiligung anbieten, sondern im offenen Dialog miteinander Entscheidungen von Beginn an zusammen treffen und tragen!

Kerstin

26.04.2012 Ausschuss für Integration und Migration

26.04.2012 Ausschuss für Integration und Migration

Erstaunlich war schon beim Erhalt der Einladung, dass es keinerlei Vorlagen geben würde, ich meine, dass dies zum ersten Mal der Fall ist, seit ich an Sitzungen teilnehme.
Dafür standen aber außer den üblichen Punkten mündliche Berichte über den Workshop zum Integrationspreis und zur Beauftragung des Institutes IMAP, eine Präsentation des Integrationskonzeptes „Vielfalt leben“, die Vorstellungen der Anerkennungsberatung des Jobcenters Wolfsburg sowie ComItEs auf der Tagesordnung. Das verhieß eine lange Sitzung!
Ab 2013 soll jährlich ein Integrationspreis verliehen werden, wozu ein Workshop zur Festlegung der Kriterien zur Vergabe dieses Preises durchgeführt wurde. Diesem Workshop werden noch zwei weitere Treffen folgen mit dem Ziel, dass das Konzept im September fertiggestellt sein soll.
Mit der IMAP: http://www.imap-institut.de/ ging es dann nicht ganz so einfach weiter. Es begann damit, dass die notwendigen Unterlagen nicht allen zugänglich gemacht worden waren. IMAP soll auf Wunsch der Verwaltung ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der Stadtverwaltung erstellen, worüber der Verwaltungsausschuss am 15.05. abstimmen soll. Ich kann erstens nachvollziehen, dass man nicht über etwas abstimmen, es beschließen möchte, wenn man es gar nicht kennt. Ich kann zweitens die helle Aufregung und die plötzliche Hektik der Vortragenden nicht nachvollziehen, als sich herauskristallisierte, dass niemand über die „Katze im Sack“ reden würde. Da niemand etwas grundsätzlich gegen die Auftragsvergabe an IMAP einzuwenden hatte, sich aber alle irgendwie nicht ausreichend informiert fühlten, ist es drittens rechtens, dies in den Fraktionen zu besprechen und im VA zu beschließen. Viertens kann ein so ehrgeiziges natürlich auch mit Kosten verbundenes Projekt – 5200 Mitarbeiter sollen „mitgenommen“ werden –nicht ohne entsprechende Vorabinformation befürwortet werden. Es war insgesamt ein wenig viel der unnötigen Aufregung!
Nett fand ich, vom Vorsitzenden mit „Frau Piroska“ angesprochen zu werden, woraufhin ich ihn über meinen Vor- und Nachnamen sowie die korrekte Aussprache meines Vornamens (Migrationshintergrund!) informierte.
Die Präsentation „Vielfalt leben“ beschränkte sich auf das Verteilen der neuen Broschüre, die in lediglich 1500 Exemplaren gedruckt wurde.
Die Anerkennungsberatung des Jobcenter Wolfsburg ist eine nützliche und hilfreiche Anlaufstelle für alle, deren in einem anderen Land erworbener Berufs-oder Hochschulabschluss nicht anerkannt wird.
Anschließend stellte der Vorsitzende Paolo Brullo ausführlich Comites Wolfsburg (Komitee der Italiener im Ausland) vor.
Schließlich gab es noch einen mündlichen Bericht zur Ratsanfrage der SPD F 003/2012. Dazu sei zunächst einmal rein formal gesagt, dass uns Piraten eingebläut wurde, eine Anfrage dürfe nicht mehr als drei Fragen beinhalten, die Anfrage 003/2012 besteht aus 6 Fragen. Die Oberfrage lautet: Wie viele Mitarbeiter mit Migrationshintergrund sind bei der Wolfsburger Stadtverwaltung und den städtischen Töchtern beschäftigt“ und wird dann noch in Teilbereiche spezifiziert. Da die zur Beantwortung der Fragen benötigten Daten gar nicht von der Stadt erfasst werden, wurde dargelegt, wie schwierig es aus den verschiedensten Gründen (u.a. Datenschutz) es sein wird, diese Anfrage erschöpfend zu beantworten.
Dies wollte der Vertreter der SPD so nicht hinnehmen, aber ich fand die vorläufige Beantwortung der Verwaltung verständlich und nachvollziehbar.
Pünktlich um 17.30 Uhr begann auf dem Gerüst vor den Sitzungszimmerfenstern der Baulärm an der Fassade. Der hatte auch sein Gutes!

15.05.2012 Vorstellung des Bildungsberichtes

15.05.2012 Vorstellung des Bildungsberichtes

Wieder einer dieser prall gefüllten Tage. Nach dem Verwaltungsausschuss bleibt nur wenig Zeit bis zum Beginn der Veranstaltung im Hallenbad, wo um 19 Uhr die Vorstellung des Bildungsberichtes beginnt.
Diesen kann man genau nachlesen unter www.wolfsburg.de/schule .
Professor Dr. Hans Döbert trägt einige für an Bildung Beteiligte Steuerungs-Aspekte interessant und kurzweilig vor. Das entschädigt für die zum Teil schlecht zu erkennenden Zahlen auf der Power Point Präsentation.
Sein Vortrag ist gegliedert in 1. Das Verständnis von Bildungsberichten, 2.den Grundlagen des Wolfsburger Bildungsberichtes,3.den Stärken von Bildung in Wolfsburg, 4. den Herausforderungen von Bildung in Wolfsburg sowie 5.den Schlussfolgerungen.
Während viele Berichte wie beispielsweise die PISA-Studie stets nur Teilinformationen über Bildung beinhalten, behandelt ein Bildungsbericht das Bildungssystem insgesamt, wobei Bildung stets für einen ganzen Lebenslauf betrachtet wird.
Der Bericht arbeitet mit Indikatoren statt mit Quoten, da Indikatoren stets aussagekräftiger und „interpretierbarer“ sind.
Ich beschränke mich jetzt auf die Herausforderungen: Es zeigt sich, dass (deutsche) Jungen viel weniger erfolgreich sind, außerdem dass die Zahl der Wiederholer auffällig hoch ist ebenso wie die Rückläufer vom Gymnasium.
Dass so viele Schüler eine Klasse(oder auch zwei?) wiederholen, mag m.E. aber auch dazu beitragen, dass letztlich die Zahl derer mit einemSchulabschlusserfreulich hoch ist.
Die hohe Zahl der Rückläufer vom Gymnasium mag eventuell daraus resultieren, dass viele Eltern ihr Kind entgegen der Grundschulempfehlung am Gymnasium anmelden.
Es sollen aber noch der Familen-und der Sozialbericht, die demnächst vorgestellt werden, abgewartet werden, um dann gezielt zu interpretieren und verbessernd zu steuern.
Piri

02.05.2012 Strategieausschuss

Diese Sitzung war äußerst interessant. Zuerst ging es um die Vorlage 0234/2012 – Regionales Umsetzungs- und Investorenkonzept Freizeit-und Lebensqualität (RIK) „ErlebnisRegion 2020“ Dauerhaft Zukunft gestalten, die man hier nachlesen kann: http://ratsinfo.wolfsburg.de/buerger_session/ydocstart.asp
Die FDP/WTZ fragte nach der Finanzierung und die PUG sei dagegen, unter anderem deshalb, weil die WOB AG von anderen Regionen „missbraucht“ würde. Darauf entgegnete der Oberbürgermeister, dass alles in der Vorlage Genannte durchaus satzungskonform sei, da die WOB AG auch für die Region plane, aus der schließlich auch viele Arbeitnehmer nach Wolfsburg kämen. Eigentlich erlebte ich hier eine der wenigen echten Diskussionen. Mit einer Gegenstimme, ich war nicht stimmberechtigt, wurde die Vorlage empfohlen.
Es folgten eine strukturelle Analyse des Wolfsburger Wohnungsmarktes und der Wohnungsbaubericht als Verwaltungsberichte gefolgt von Berichten der Wohnungsbaugesellschaften Neuland GmbH und Volkswagen Immobilien GmbH.
Laut HerrnMohrs ist Wohnen eines der zentralen Themen der nächsten Jahre. Durch die Schaffung neuen Wohnraumes könnten auch die Pendlerströme reduziert werden. Frau Thomas sagte, dass sehr schnell sehr vielguter und ausdifferenzierter Wohnraum zu schaffen sei und versicherte, dass Wolfsburg weiterhin eine grüne Stadt bleiben werde. Vorgestellt wurden mögliche Bauflächen im ganzen Stadtgebiet. Dazu wurde ein ausführliches “Heft“ verteilt, das leider für den Bürger auf der städtischen Homepage nicht einsehbar zu sein scheint. Interessierte können bei uns im Fraktionsbüro Einblick nehmen.
Die Berichte der beiden Wohnungsbaugesellschaften ähneln sich. Es gibt kaum Leerstand und einen hohen Bedarf an Wohnraum in allen Segmenten. Bei der Vorstellung der geplanten Bauvorhabenzeigt sich aber eher, dass eine Tendenz dazu besteht, im höherpreisigen bis luxuriösen Segment Wohnraum zu bauen, obwohl auch Bedarf im niedrigpreisigen Segment besteht. Dabei ist der innerstädtische Wohnungsbau zunächst vorrangig. Insgesamt besteht eine sehr hoheNachfrage im Innenstadtbereich, ebenfalls nach modernem hohen Wohnkomfort und Barrierefreiheit bzw.-armut.
Die Zielgruppen der VW Immobilien sind eindeutig das Management sowie Fach-und Führungskräfte.
Beide Gesellschaften stellen ihre momentanen Bauvorhabenvor.
Auffallend ist die Begeisterung der Neuland über die Häuser, die sie Jahre nach Abriss des Hochhauses in der Schulenburgallee / Ecke Werderstraße gebaut hat. Schnell vergessen wurde offenbar, dass sich diese Wohneinheiten nicht wie ursprünglich geplant verkaufen ließen, sondern schließlich vermietet wurden, was nicht verwunderlich ist angesichts der enormen Kaufpreise, die gefordert wurden für Häuser ohne Keller – nur einige wenige in Randlage verfügen über einen Keller – mit Flachdach, einem winzigen Garten und einem familienunfreundlichen Grundriss.
Wenn man bedenkt, dass ein Hundezwinger in Deutschland mindestens16 Quadratmeter haben sollte und dann allein die Kinderzimmer angeschaut hat, fragt man sich erstens, wo denn überhaupt die Möbel stehen sollen und zweitens, wo dann noch Platz für Kind und Spielzeug sind. Auch die Abstellmöglichkeiten sind äußerst knapp bemessen und die Hausfrau und Mutterhält vergeblich Ausschau nach Stellplatz für Waschmaschineundfragt sich, wo denn die Schmutzwäsche eines Vier-Personen-Haushaltes eigentlich bleiben soll und wo Platz zum Aufhängen der Wäsche ist.
Ist man vielleicht Besitzer eines Klavieres, Kontrabasses, Cellos und/oder vieler Bücher, wird der Platz immer knapper. Bei der Besichtigung war sofort klar, dass man selbst zu zweit eigentlich wenig Platz haben würde. Fährt man heute an den inzwischen bewohnten Häusern vorbei, fällt sofort auf, dass alle ihre Wäsche auf Ständern im Flur des OG trocknen, der nur vernünftig zu belüften ist, wenn die Fenster und Türen der anliegenden Zimmer geöffnet sind.
Hat man auch noch eine Skiausrüstung oder andere Sportgeräte und möchte vielleicht Gartenmöbel und-geräte, ist das Haus vielleicht schon zu voll. Der Betrachter wartet nun auf den Aufbau hübscher Holzhäuschen in den Gärten. Den Architekten sollte man dort mal für sechs Wochen einfach einsperren!
Es folgten noch die Vorlagen 291, 282,278 sowie die Berichte 0042 und 46 aus 2012,die alle hier aufgerufen werden können: http://www.wolfsburg.de/irj/portal/anonymous?NavigationTarget=imperiafully://de/townhall/49c0f8b2.xml/Rathaus/Rathaus/Rats-%20%26%20Rechts-angelegenheiten/Ratsinformationssystem/B%C3%BCrgerinfo
Piri