4 Ratspiraten Wolfsburg » 2012 » Februar

Monats-Archiv: Februar 2012

15.02.2012 Bürgerdienste

Vor der Sitzung „gratulierte“ mir der neugewählte erste Stadrat Herr Borcherding zu meinem publicitywirksamen Beitrag in der letzten Ratssitzung.

Nachdem Herr Lach mich zuletzt im Rat darauf hinwies, dass er ja gar nicht andauernd zu spät sei und ich das auch gar nicht beurteilen könne möchte ich doch explizit betonen, dass er dies mal vor der Zeit da war.

Er bat dann darum, dass sich die Politik doch bitte geordneter hinsetzen möge, damit die Beschlussfähigkeit besser festgestellt werden könne. Tatsächlich waren wir aufgrund mangelnder politischer Vertreter 2 Minuten lang nicht beschlussfähig.

Die Verwaltung bezweifelt die Effektivität von Hundekotbeutel. Bereits jetzt stellt die Stadt jedes Jahr 400.000 Beutel zur Verfügung und wer sich um die Scheiße seines Köters kümmern wolle, würde dies jetzt bereits tun. Herr Conradt merkte an, dass man sich schon daran gewöhne mit nem Beutel in frische warme Scheiße zu langen. Ein Mitglied der CDU fraktion schlug vor, man solle doch die Halter der verschmutzenden Hunde öfter mal anzuzeigen und erzieherisch zu wirken.

Herr Throl verwies insbesondere auf das große Ärgernis von Kot an Spielplätzen und schlug einen weiteren Versuch am Schillerteich vor.

Herr Borcherding merkte an, man ärgere sich bereits seit 20 Jahren über das Problem. Wenn, dann sollte man einen letzten Versuch am Schillerteich wagen.

Svante

09.02.2012 Ausschuss für Integration & Migration

An diesem Ausschuss konnte ich nicht teilnehmen und musste mich entschuldigen. Das Sitzungsprotokoll kann hier nachgelesen werden:http://ratsinfo.wolfsburg.de/buerger_session/ydocstart.asp

Svantes Statement zum LSWGate

Dies habe ich heute nachmittag bei facebook gepostet. Die jetzige Version enthält einige Rechtschreibkorrekturen und externe Links. Ansonsten ist sie mit dem Eintrag bei facebook identisch.

Gerade hat die WAZ angerufen und mir erzählt, dass beim Ratsvorsitzenden Beschwerdebriefe von LSW und Stadtwerke Betriebsräten eingegangen seien. Beschweren tun sich beide über mich, weil ich in der letzten Ratssitzung die Betriebsräte als „Büttel der Geschäftsführung“ bezeichnet habe. Also mal meine 2 Cent dazu:

In meiner Ratspost war neulich ein Schreiben der LSW Betriebsräte. In diesem Schreiben wurden wir Ratsmitglieder aufgefordert, bei der Konzessionsvergabe für Strom&Gas am 1.2. im Rat für die LSW zu stimmen.

Dieses Schreiben fand ich frech und da ich Pirat bin und das als Lobbyschreiben eingestuft habe, habe ich ein Foto gemacht und das getwittert. Ein Mitglied der Verwaltung hat diesen Brief dann bei facebook kommentiert und was dort geschrieben stand, entsprach so dermaßen meiner Meinung, dass ich es in der Ratssitzung zitiert habe.

Noch in der Ratssitzung wurde ich von anderen Mitgliedern des Rates aufgefordert, den Namen des Verwaltungsmitarbeiters zu nennen. Das habe ich nicht getan, weil ich das vorher so angekündigt hatte. Nun beschweren sich also die Betriebsräte und fordern, ich solle den Namen nennen, denn das sei ja schließlich eine Beleidigung.

1. Meine Wortmeldung zu den TOP 153 und 154 war unglücklich und nicht angemessen. Ich hätte erläutern sollen, warum ich das Zitat anbringe. Ohne Kontext war das einfach nur eine destruktive Äußerung. Ich bin noch nicht lange dabei und schreibe mir nächstes mal einfach vorher auf, was ich genau sagen möchte. Offenbar versteht man mich öfter mal falsch und das liegt dann wohl an mir.

2. Ich bin immernoch der Meinung, dass das Schreiben der LSW Betriebsräte völlig unangemessen war und stehe dazu, dass ich sie als Büttel der Geschäftsführung wahrnehme. Diese ganze LSW/Stadtwerke-Konstruktion ist mir außerordentlich suspekt.

3. Ich finde es bezeichnend, dass sich die Betriebsräte direkt an den Ratsvorsitzenden wenden und nicht an mich. Wenn sie eine Entschuldigung wollen können sie sich bei mir melden.

4. Ich habe in der Sitzung nie etwas gegen die Betriebsräte der Stadtwerke gesagt. Meine Äußerungen bezogen sich nur auf die der LSW. Bei der Gelegenheit: Ihr seid mir beide suspekt.

5. Ich war während der Sitzung absolut entnervt, da die Konzessionsvergabe offenbar völlig im Zeichen der Stadtwerkeaffäre und dem zurückliegenden Wahlkampf stand und sich jede Fraktion langatmig darüber profilieren wollte. Ich habe mit diesem Kram nie was zu tun gehabt und daher geht mir das auch ziemlich am Arsch vorbei.

6. Ich habe die Statements des Verwaltungsmitarbeiters inzwischen entfernt. Offenbar bekommt er meinetwegen Ärger und das war nicht meine Absicht. Ich habe ihn zitiert, weil seine Meinung, wenn auch überspitzt formuliert, meiner eigenen entsprach. Wenn ich mich entschuldige, dann nur bei dieser Person und nur für den eventuellen Ärger

7. Wenn man als Ratsherr/Verwaltung/Staatsanwalt usw. facebook und twitter benutzt, dann sollte man sich immer bewusst sein, dass das öffentliche Seiten sind auf denen meine Äußerungen jeder lesen kann.

Im Groben habe ich das auch so gerade der WAZ gesagt. Mal gucken was draus wird.

Svante

29.01. Ehrung der Meister des Sports

Nachdem inzwischen eine Einladung die andere jagt, hatte ich beschlossen, diese Veranstaltung im Gartensaal des Schloss Wolfsburg zu besuchen.
Die Reden des neuen OB und der Vorsitzenden des Stadtsportbundes waren nicht zu lang, die musikalischen Einlagen des Sologitarristen auch sehr schön.

Es muss einem vorab schon irgendwie klar sein, dass solch eine Ehrung recht lange dauern wird. Spätestens aber beim Blick ins Programmheft und auf die Kisten voller Blumensträuße, die Stapel von Buchgeschenken, Kästchen mit Medaillen und metallenen Becher wusste man es ganz genau: Das wird dauern!
Apropos Buchgeschenke: Ich werde den Eindruck nicht los, dass die stets bei Thalia erworben werden, das müssen wir mal hinterfragen – es gibt ja schließlich auch noch Wolfsburger Buchhandlungen…

Interessant fand ich einige Zahlen, die genannt wurden und wie viele erfolgreiche Sportler es in Wolfsburg gibt.
Wirklich „ätzend“ und „total“ peinlich fand ich, dass das Publikum immer unruhiger wurde und schließlich an allen Tischen hemmungslos geplaudert wurde, bis es selbst dem Moderator auf die Nerven ging und er freundlich daran erinnerte, dass ja bald alles vorbei sei und es etwas zu essen gäbe. Aber auch das erzielte nicht die gewünschte Wirkung!
Das Klingeln des berühmten Handys ertönte natürlich auch!

Vom Moderator nach dem offiziellen Teil auf meine ernste Miene angesprochen, konnte ich nur antworten, dass ich erstens ein eher ernster und zurückhaltender Mensch bin und zweitens das unhöfliche Verhalten vieler Gäste einfach unmöglich fand.
Nach einem Anstandshappen verließ ich die Veranstaltung – ich habe ja schließlich auch noch andere Hobbys.

Piri

26.01.2012 Finanzausschuss

Es gibt mal wieder einen Fauxpas im Protokoll, scheint jedes Mal der Fall zu sein!
Zum Haushaltsplan wird eine Power Point Präsentation gezeigt, die ich in Auszügen auch schon aus der gut besuchten Fortbildung für Ratsmitglieder kenne.
Herr Wolters schimpft, dass es seit drei Jahren keinen Jahresabschluss gegeben habe. Es endet wie immer, die Verwaltung bleibt keine Antwort schuldig, aber die kommt immer wie eine Ausrede rüber, die die Politik besänftigen soll.

Auch auf Herrn Wolters Frage nach einer Eröffnungsbilanz wird ähnlich reagiert. Herr Krüger
bemängelt die deutlichen Abweichungen vom Investitionsplan am Ende jeden Jahres – das habe ich doch schon aus einem ganz anderen Mund gehört – und schlägt vor, dass im Falle von Kapazitätsproblemen in der Baubranche halt eine städtische Prioritätenliste erstellt werden müsse. Es folgen weitere Aussagen, die nicht unbedingt des Zitierens wert sind.
Ein Thema ist auch der Flughafen Braunschweig.

Im nicht-öffentlichen Teil werde ich den Eindruck nicht los, dass die Politik im Stellenplan irgendetwas übersehen hat – aber ich weiß leider nicht was.
Und das ist es dann auch schon – denn Herr Kassel will ja spätestens um 18.30 Uhr fertig sein.

Piri