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Monats-Archiv: Januar 2012

PM: Sanierung Jugendhaus Ost

Piratenpartei fordert Mittel für die Sanierung Jugendhaus Ost

Die Ratsfraktion der Piratenpartei fordert in einem Antrag an die Verwaltung, im Haushalt 2012 Mittel für die Sanierung des selbstverwalteten Jugendhaus Ost bereit zu stellen. Wie bereits im Vorfeld der Kommunalwahlen angekündigt, setzt sich die Fraktion für den Erhalt der Einrichtung ein. „Die Sanierung des Osts war eines unserer Kernthemen im Wahlkampf. Als regelmäßiger Besucher weiß ich um den Zustand des Hauses und das dort dringend etwas getan werden muss“, so Svante Evenburg. Beantragt werden unter anderem die Sanierung der sanitären Anlagen und eine energieeffiziente Sanierung des Gebäudes. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende weiter: „In den letzten Wochen habe ich Gespräche mit dem Aktionsrat geführt und unseren Antrag mit den Jugendlichen abgestimmt. Um die Umsetzung der Sanierung im Sinne des Aktionsrates zu gestalten, regen wir außerdem die umfassende Einbindung von Aktionsrat und Jugendhilfeausschuss an.“ Der Charakter des Jugendhauses soll bei den Sanierungsmaßnahmen unbedingt erhalten bleiben. Evenburg: „Die Autonomie gegenüber der Politik und der Verwaltung macht das Ost aus.“

PM: Nutzungskonzept CongressPark

Pressemitteilung 24.01.2012

Unabhängige, FDP/WTZ und Piraten stellen CongressPark auf den Prüfstein und fordern Nutzungskonzept ein

Es geht um die Zukunftsfähigkeit des CongressParks. Durchschnittlich drei Veranstaltungen im CongressPark im Bereich Kunst und Kultur pro Monat sind zu wenig, finden die Fraktionen der Unabhängigen, der FDP/WTZ und der Piratenpartei im Rat der Stadt Wolfsburg. Und kritisieren zugleich die von der Verwaltung geplante Sanierung der städtischen Beteiligung aufgrund eines Konzertes. „Die jetzigen Maßnahmen dienen allein der Kosmetik und dem Prestige angesichts des Auftrittes von Lang Lang“, so Svante Evenburg, Vertreter der Fraktion der Piratenpartei. Alle Fraktionen mahnen, dass trotz der optimistischen  Haushaltslage das Geld nicht mit offenen Händen zum Fenster hinausgeschmissen werden dürfe.

Die Zeiten, in denen der CongressPark nicht nur für kulturelle Veranstaltungen, sondern auch von Volkswagen u. a. für die Zuliefererbörse regelmäßig gebucht wurde, sind vorbei. Ein Klick auf die Homepage der städtischen GmbH beweist, dass momentan Gottesdienste einer freikirchlichen Gemeinde den Löwenanteil des monatlichen Veranstaltungsprogramms ausmachen. Die Neue Schule, die den CongressPark zurzeit als Mensa und für den Sportunterricht nutzt, wird ab Januar 2013 eine eigene Drei-Feld-Sporthalle bekommen.

Die Fraktionen der PUG, FDP/WTZ und der Piraten wollen keine lückenhafte Sanierung eines Gebäudes finanzieren, dass nur als Platzhalter bzw. Übergangslösung für Schulen oder Theatersanierungen dient und fordern deshalb in einem Antrag ein detailliertes Nutzungskonzept, aus dem auch klar hervorgeht, wie der CongressPark in die geplante Bildungslandschaft am Klieversberg eingebunden werden soll. „Es ist jetzt wirklich notwendig, zügig tragfähige Zukunftsperspektiven für den CongressPark zu entwickeln oder, falls dies nicht gelingt, Konsequenzen zu ziehen und zu anderen Lösungen zu kommen“, fordert die Ratsfrau Kristin Krumm von der FDP/WTZ-Fraktion.
Zuerst soll aber geklärt werden, ob der CongressPark veräußerbar ist bzw. ob es Investoren gibt, um sich Klarheit über die Möglichkeiten und die Handlungsoptionen zu verschaffen. PUG-Ratsherr Rolf Wolters betont: „Bei den erheblichen städtischen Zuschüssen, die Jahr für Jahr in den CongressPark fließen, muss die Frage erlaubt sein, ob sich die Stadt Wolfsburg diesen Luxus wirklich auf Dauer leisten will.“

18.01.2012 Schulausschuss

Einmal muss es erwähnt werden: Frau Krumm erscheint oft „auf den letzten Drücker“, heut sogar ein wenig zu spät. Ihr sonst stets so freundliches „Hallo“ zur Begrüßung entfiel daher.

Nach den üblichen „Formalitäten“ und meiner Erinnerung, dass ich noch auf die Aufschlüsselung von „Folgekosten“ warte, beantragte HerrViereck zunächst die Streichung der Vorlage 0126/2011 zur Namensgebung des Gymnasiums im Schulzentrum „Im Eichholz“
mit der Begründung, dass sich der Ortsrat Vorsfelde dazu noch einmal mit der Schule beraten wolle. Merkwürdigerweise enthielt sich die CDU – die Grünen und ich mich übrigens auch.
So wurde die Vorlage abgesetzt.
Zur Vorlage 1664/2011, den Bau zweier Sporthallen in Fallersleben betreffend, mussten vorab einige erst einmal ihren „Senf“ dazugeben und ihre Zustimmung zur Vorlage ankündigen. Ich frage mich, ob, und wenn ja, warum das notwendig war. Aber das fiel schon oft auf, dass zunächst alles Mögliche wiederholt wird, um letztlich zu der Aussage zu gelangen, dass die Absicht besteht, einer Vorlage zuzustimmen.
Zur Vorlage 0142/2011 fragte Herr Wilhelm von den Grünen, ob für die neue Mensaentlüftung eine Wärmerückgewinnung vorgesehen sei, was von Frau Thomas nicht ausdrücklich bejaht, mit Verweis auf die Bestimmungen aber als „sehr wahrscheinlich“ beantwortet wurde. Sollte dies nicht der Fall, werde erneut berichtet.
Dann wurde der Teilhaushalt behandelt. Den Vortrag dazu fand ich sehr stockend und nicht immer unbedingt verständlich. Interessant war, dass gut 2 Millionen EURO jährlich dadurch eingenommen werden, dass Schüler anderer Landkreise Wolfsburger Schulen besuchen.
Letztlich stellte sich heraus, dass viele Zahlen noch geändert werden müssen. Als Gründe dafür wurden u.a. die steigenden Beitragskosten für die Wolfsburger Schüler für die Gemeindeunfallversicherung, steigende Energie- und Wasserpreise genannt.
Versiert wurde dagegen der mündliche Bericht über das Schulmodernisierungsprogramm – Rückblick und Planung 2012 – vorgetragen
Gefallen hat mir der Vorschlag der Verwaltung, künftig nach Zielen und Kennzahlen zu berichten, was aber im Grunde nichts anderes bedeutet als das bei Doppik übliche Reporting, wenn ich das richtig verstehe.
Als die Kenntnisgabe zu den jährlich erhobenen Zahlen zum Schulabsentismus „drankam“,
fühlte ich mich befleißigt, mich dazu dezidiert zu äußern. Das Problem in Schule sind nämlich nicht unbedingt die schwänzenden Schüler, für die gibt es inzwischen massenhaft Konzepte. Inwieweit die tatsächlich greifen, stand nicht zur Debatte. Es ist ja eigentlich nichts dagegen einzuwenden, solche Zahlen zu erfassen und zu verfolgen. Nicht erfasst werden, und das ist (nicht nur) in meinen Augen das Problem des „geduldeten Schwänzens: Oft gleichgültige oder überforderte Eltern lassen ihr Kind bei jeder kleinsten Klage zu Hause, bemerken erst auf telefonische Nachfrage der Schule, dass ihr Kind noch im Bett liegt und gar nicht zur Schule gegangen ist oder die Familie verschläft gemeinschaftlich. In solchen Fällen stellen die Eltern Entschuldigungen aus, die die Schule zu akzeptieren hat. Erkennt die Schule dann wegen auffällig hoher entschuldigter Fehlzeiten diese Elternbriefe nicht mehr an und fordert ärztliche Atteste, gibt es doch tatsächlich etliche Wolfsburger Ärzte, die diese unentwegt, auch auf telefonische Anforderung hin, für dasselbe Kind ausstellen, ggf. nachweislich sogar nachträglich, d.h. die attestierte Krankheitszeit liegt mehrere Tage vor dem Ausstellungsdatum der ärztlichen Bescheinigung. Fordert die Schule nun eine amtsärztliche Untersuchung muss das Kind, wenn es nicht will, dort nicht erscheinen. Die Landesschulbehörde lässt die Schulen da ziemlich hängen. Hier fehlt Schule nach wie vor jegliche Handhabe und gezielte Unterstützung! Als Stadt, die Schüler mit Schulabschlüssen erreichen möchte, kann vielleicht hierzu mal gezielt überlegt und das Problem angegangen werden. Vielleicht gemeinschaftlich mit den Ärzten, den Krankenkassen (denn die zahlen ja für diese „Arztbesuche“), dem Jugendamt und vielleicht sogar der Polizei. Das kursiv Geschriebene habe ich in der Sitzung nicht gesagt!
Erstaunlich fand ich, dass während im Ausschuss für Bürgerdienste meine Ausführungen wohlwollend und zustimmend aufgenommen wurden und mir die Aufmerksamkeit der Presse sowie einen Termin mit dieser einbrachte, die Vorsitzende Frau Jeworrek, selbst Lehrerin, mich lediglich darauf hinwies, dass zu Kenntnisgaben eigentlich nur Fragen gestellt jedoch keine Anmerkungen gemacht würden.
Ich hatte leider nicht mehr die Gelegenheit, die aus meinen Anmerkungen einfach zu formulierende Frage zu stellen. Sind seitens der Verwaltung bezüglich des geduldeten Schwänzens schon Überlegungen angestellt wurden oder ist es möglich, dies mit Hilfe der Verwaltung zu tun?
Wir werden eine solche Anfrage stellen!

Piri

11.01.2012 Bürgerdiensteausschuss

Hier war ich als Svantes Vertreter, was ich keine Minute „bereut“ habe, denn ich fand diesen Ausschuss äußerst interessant!
Wieder beginnt alles mit einem kleinen Ärgernis: Die Protokolle der letzten Sitzung und selbst das der vom 08.06.2011 werden erst kurz vor der Sitzung verteilt!
„Der Teilhaushalt Bürgerdienst ist von großer Kontinuität geprägt“, da er auch viele gesetzliche Pflichtaufgaben beinhaltet.
Neu sind der Bereich „Service Center“ und die Zusammenarbeit mit dem Standesamt Velpke, wobei diese nicht konkret erläutert wird. Eigentlich wäre hier schon wieder ein sprachlicher Exkurs angebracht, nämlich zu „round about“, aber das lasse ich jetzt mal.
Der o.a.Teilhaushalt hat ein Gesamtvolumen von 25 Mio EURO . Die Erträge stammen u.a. aus den Kfz-Zulassungen, die in 2011 um über 20.000 höher lagen als in 2010.Das ist kein Wunder bei den Fahrzeugpreisen und so vielen Menschen, die bei VW arbeiten und ihr Fahrzeug leasen statt eines zu kaufen. Auch darf man angesichts dieser Zahl nicht die sogenannten „Tageszulassungen“ der Kfz-Händler vergessen!
Auch die Feuerwehr „verdient“ Geld, nämlich mit den Einsätzen von Kranken-, und Rettungstransporten. Bei der Berufsfeuerwehr herrscht übrigens Personalmangel, der darauf zurückzuführen ist, dass sich nach neuem Recht die Wochenarbeitszeit der Feuerwehrleute von 56 auf 48 Stunden reduziert hat. Da man meines Wissens eine abgeschlossene Handwerksausbildung vorweisen muss, um Berufsfeuerwehrmann werden zu können, könnte grundsätzlich einmal angedacht werden, wie man Schulabgänger in „diese Richtung“ bringt.
Hier könnte eigentlich mal ein Konzept von Schulen, Stadt, Handwerksbetrieben und der Agentur für Arbeit erstellt werden. 50% der Bürgerdienste-Personalkosten entfallen auf die Berufsfeuerwehr.
Zu dem Vorfall am Silvesterabend nimmt Herr Borcherding übrigens auch Stellung und stellt den zeitlichen Ablauf dar, jedoch werden natürlich die Ergebnis der staatsanwaltlichen /polizeilichen Ermittlung abgewartet.
Ausführlich wird auch über die Arbeit der WBG gGmbH gesprochen, aber damit müssen sich die Piraten wohl mal grundsätzlich beschäftigen! Daher berichte und kommentiere ich zunächst einmal nichts.
Zur Vorlage 0133/2011 gibt es erstaunlicherweise keine Fragen, eigentlich hatten wir damit gerechnet und ich hätte fleißig mitgeschrieben.
In den mündlichen Kenntnisgaben wird über die Bekämpfung der Schwarzarbeit gesprochen, womit eher Gewerbetreibende gemeint sind, die beispielsweise so viel bei ebay verkaufen, dass sie eigentlich im Besitz eines Gewerbescheins sein und eventuell sogar Steuern entrichten müssten. Hier soll es eher um Information und Hilfe als um Verfolgung und Bestrafung mit dem Ziel, den Leuten zu zeigen,. Dass sie auch legal verkaufen können.
Das nächste Thema ist das neue Gaststättenrecht, das früher vom Bund geregelt wurde und nun Ländersache ist/sein kann. Das neue Gaststättenrecht Niedersachsens wird eher zur Belustigung und der Kommentar in den WN einen Tag später sagt eigentlich alles.
Als es zu den Schulabsentismuszahlen oder auch der „Schwänzerstatistik“ kommt, sage ich meine Meinung über das „geduldete Schwänzen“, was mir immerhin Zustimmung und nach der Sitzung das Interesse der WN einbringt. Dazu aber mehr in der Schulausschusssitzung am 18.01.2012.
Piri

10.01.2012 Sportausschuss

Nach einer wirklich notwendigen PAUSE war das die erste Ausschusssitzung im neuen Jahr für mich.
Nach den üblichen Formalitäten ging es in erster Linie um den Haushaltsplan 2012. Dazu waren wieder die Fachleute der Verwaltung anwesend. Die Ergänzung zur Vorlage 0124/2011 wurde erst wieder zu Beginn der Sitzung verteilt – das muss Verwaltung noch besser in den Griff bekommen!
Zunächst berichtete der Bereich „Bäder“. Die Besucherzahlen im BadeLand sind erfreulich gestiegen, die der Freibäder wegen des schlechten Wetters im letzten Sommer um 19% gesunken, was aber immer noch weniger ist als im Landes- und Bundesdurchschnitt.
Der Zuschuss pro Besucher beträgt seitens der Stadt 0,65€. Da die Strompreise steigen, sind höhere Stromkosten zu erwarten – irgendwie logisch.

Hier ein Exkurs zum Sprachverhalten: Kurios sind zum Teil die Wortschöpfungen und ich überlege ernsthaft, dem Trend zu folgen und ein Wörterbuch herauszugeben „Verwaltung (oder auch Politik) – Deutsch / Deutsch – Verwaltung (Politik). Aufzunehmen wäre dann das Verb „attraktivieren“, das bislang weder in den Rechtschreib-noch in den Grammatik-DUDEN Einzug gehalten hat. Bilden wir doch gleich noch das passende Substantiv – wie wär’s mit „Attraktivierung“ -, und schon ist der erste Eintrag unter „A“ geplant. „Verfrühstücken“ ist zwar keine Neuschöpfung und umgangssprachlich wohl schon bekannt, steht aber auch noch nicht im DUDEN. Nett klingt auch „umswitchen“. Beschreibt der DUDEN „switchen“ als einen Wirtschaftsbegriff, der bedeutet, dass man ein über ein Drittland abgewickeltes Außenhandelsgeschäft tätigt, bedeutet es ohne Zusatz einer Präposition in seiner englischen Herkunftssprache je nach Kontext u.a. wechseln, ändern, übertragen, lenken, verlegen, umstellen, tauschen, (um)schalten, schlagen mit, rangieren. Fange ich jetzt auch noch mit den Präpositionen an, fülle ich hier Seiten. Ebenfalls aus dem Englischen stammt wohl „over the top“. Hatte sich doch schon „on top“ eingebürgert, folgt nun der/die/das? nächste „Top“. Eigentlich ist doch ein „Top“ als Substantiv im Deutschen als ärmelloses Hemd bekannt. „Over the top“ bedeutet in unserer Sprache eigentlich „übertrieben“. Aber das konnte hier nicht gemeint sein. Es kann in Verwendung mit „be“ auch „auf dem absteigenden Ast sein“ bedeuten, das war bestimmt auch nicht die richtige Deutung. Meint man „go over the top“, so klettert man entweder aus einem Schützengraben oder „tut zu viel des Guten“. Ja, was war denn nun gemeint? Ich habe nichts gegen vernünftig gebrauchte Anglizismen, aber dieses wilde Germish ist irgendwie hart! Verinnerlicht werden sollte von den Sprechern noch, dass es keinen Plural des Wortes EURO gibt und dass das Wort „jetze“ im Deutschen nicht vorhanden ist. Auch das Wort Salionarium“ steht bislang in keinem gängigen Wörterbuch. Da es aber bereits „Salionarien“ – scheint ja der einzig mögliche Plural zu sein – gibt, hier die Erklärung des Anbieters eines solchen aus dem Internet: Das Salionarium, welches Sie mit Badebekleidung betreten, ist eine Kombination aus einer Salzgrotte mit Intensivsole-Vernebelung und einer Infrarotwärmekabine. Während Ihres Aufenthaltes in dem Salionarium können Sie in einem angenehmen und gut verträglichen Temperaturbereich zwischen 35°-40°C sanft Schwitzen und den zum Wohlbefinden beitragenden Intensiv-Sole-Nebel einatmen. Zudem kann der Sole-Nebel seine Wirkung direkt in den – durch die Infrarotstrahlung geöffneten – Hautporen der tiefer liegenden Hautschichten verstärken. Darüber hinaus können Sie bei einer Art Farbtherapie und beruhigender Entspannungsmusik ab- und entspannen. (Quelle, ich bin ja kein Guttenberg: http://www.salzgrotte-sanitas.com/Salzgrotte_Sanitas/Salionarium.html)
Ebenfalls anwesend war Stadtrat Herr Muth in seiner Funktion als Dezernent für Sport und Bäder. Zur Sportförderung äußerte er, dass Zuschüsse von der Stadt in Höhe von 50% „oder wie auch immer“ erbracht werden könnten, „der Rest aber von den Vereinen kommen muss“, denn Investitionszuschüsse seien immerhin Steuergelder. Um sich zu den Sportentwicklungsplänen selbst einen „Lageblick“ verschaffen zu können, plant er Kontakt zu den Vereinen aufzunehmen, in einen offenen Dialog mit den Vorständen zu treten, den „Instandhaltungsstau“ durch persönlichen Besuch der Sportstätten selbst zu begutachten. Schon wurden wieder kleine „Ausflüge“ geplant, so nach dem Motto „Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen.“ Natürlich muss sich erst das Wetter bessern! Herr Muth machte darauf aufmerksam, dass die Mittel zur Sanierung der Sportstätten erhöht worden dass Wünsche immer höher seien als das, was zur Verfügung stände. Er pocht auf eine notwendige Einarbeitungszeit, will aber zur 2. Lesung „fit“ sein.
Zu den Plänen selbst äußerte sich Herr Wolters von der P.U.G., der monierte, dass wohl eher die großen Vereine unterstützt würden und dem es an Unterstützung für den TSV mangelt. Die Antwort darauf lautete, dass noch nicht alles „verfrühstückt“ sei und noch 2,6 Million EURO zur Disposition ständen. Zur nächsten Sitzung soll eine Art „Prioritätenliste“ erstellt werden, auf der alles, was ansteht, zusammengetragen wird.
Noch eine letzte Information: Architektenwettbewerbe sind ab einer gewissen Summe (es wäre hilfreich, wen man auch die Höhe dieser Summe wüsste) vorgeschrieben.

Piri