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Bauausschuss

Antwortschreiben BUND: Umbau Schillerstraße

Ende Mai erreichte unsere Fraktion ein Brief der Wolfsburger Kreisgruppe des BUND, in dem die allgemein bekannten verkehrlichen Probleme an der Schillerstraße geschildert worden. Die Kreisgruppe stezt sich schon seit längerer Zeit für unterschiedliche Maßnahmen wie z.B. den Umbau der Bushaltestelle Kaufhof Westseite sowie die Schaffung von durchgehenden Radwegen auf beiden Seiten ein und fordert die Politik in dem Schreiben dazu auf, Geld für den Umbau der Straße in den Haushalt 2016 zu stellen.

Wir haben uns in der Fraktionssitzung am 01. Juni mit dem Schreiben befasst und teilen die Auffassung des BUND, dass insbesondere die Verkehrsführung auf der Westseite mehr als suboptimal ist und ein eindeutiger Handlungsbedarf besteht. Aus diesem Grund haben wir Vertreter des BUND in einem Antwortschreiben dazu eingeladen, im Zuge unserer Haushaltsberatungen gemeinsam nach einer Möglichkeit zu suchen, die Maßnahme in den Haushalt 2016 zu stellen ohne diesen – durch einen weiteren nicht-umsetzbaren Posten – „aufzublähen“. Wer uns kennt weiß, dass wir stets Wert darauf legen mit Blick auf die Konsolidierung  nur Budgeterhöhung zu fordern, wenn wir gleichzeitig auch Vorschläge zur Streichung oder Verschiebung anderer Maßnahmen machen. Unsere Haushaltsanträge zeigen wie verantwortungsvolle Haushaltspolitik aussehen kann!

Die vollständige Antwort an den BUND könnt Ihr im Folgenden nachlesen:

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Piraten lehnen Glasdacherweiterung ab

Nachdem die Wolfsburger Presse in dieser Woche über die Pläne der Stadtverwaltung berichtet hat, das Glasdach auf dem Hugo-Bork-Platz für weitere 275.000,- zu erweitern, haben die Ratspiraten sofort reagiert. Wir sehen das Dach als Symbol einer fehlerhaften und verschwenderischen Politik und falscher Prioritätensetzung. Die finanziellen Mittel sind in anderen Bereichen deutlich besser eingesetzt. So erscheint der Ratsfraktion der Piraten die längst überfällige finanzielle Unterstützung des Jugendhauses Ost sinnvoller, als ein rechteckiges Glasdach in ein quadratisches zu verwandeln. Aus diesem Grund haben wir gestern einen Antrag zur Streichung der Glasdach-Mittel aus dem Haushaltsplan eingereicht.

Glanzwanne II

Im vergangenen Bauauschuss wurde die Vorlage 321/12 empfohlen. Für die Vorlage stimmten  Kristin Krumm von der FDP/WTZ-Fraktion, Frank Richter für die Grünen, die Vertreter der SPD-Fraktion und ich. Gegen die Vorlage stimmten die Vertreter der CDU. Die Vertreterin der PUG, Bürgermeisterin Bärbel Weist, enthielt sich.

In den Tagen nach der Sitzung gab es für diese Empfehlung Kritik seitens der Ortsbürgermeisterin und Landtagsabgeordneten Angelika Jahns, die für die CDU ebenfalls im Rat der Stadt sitzt, und einen Leserbrief, der die Befürworter der Vorlage ebenfalls kritisierte.

Worum geht es?

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Es geht wieder los

Nach Sitzungspause und anderen Verpflichtungen wird es zukünftig wieder mehr Berichte auf unserer Seite geben.

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19.01. Bauausschuss

Bei genauem Blick in den Teilhaushalt fällt sofort auf, dass man Maßnahmen, die man im Investitionsprogramm so geflissentlich herausgesucht hat, dort nicht so schnell wiedergefunden werden können, da dies nur noch über die PSP-Nummer, aber nicht mehr über die Seitenzahlen funktioniert, da die Seitenzahlen nicht identisch sind.
Daher lasse ich mir kurz vor Beginn der Sitzung erklären, wie ich die entsprechenden Maßnahmen auch ohne Seitenzahl wiederfinden kann. Auch wenn ich das verstanden habe, gestaltet sich das Heraussuchen im Teilhaushalt äußerst mühselig.
Deshalb bin ich froh, dass das genaue Durchgehen des Teilhaushaltes auf die nächste Sitzung verschoben wird.
Erstaunt war ich, dass Herr Bachmann von drei Lesungen sprach. Übrigens weiß man immer nicht so genau, wen Herr Bachmann eigentlich meint, wenn er das Wort „wir“ gebraucht: Meint er wir von der Politik, wir von der Stadt Wolfsburg, wir von der SPD, wir von Volkswagen, wir von der Gewerkschaft, wir von den Stadtwerken….?
Thematisch geht es um die geplante Tiefgarage am Nordkopf, das Handwerkerviertel und den Schillerteich. Einzelne Sätze in der Vorlage 0150/2011 zum geplanten Abriss des Paland-Hauses sind inhaltlich so hohl und gleichzeitig so allgemein formuliert, dass eigentlich keiner etwas damit anfangen kann. Hier ein Beispiel: „Die Ansiedlung von hochwertigen Gewerbe-und Wohnbauten, Optimierung der Verkehrsführung (noch chaotischer als am Nordkopf kann eine Verkehrsführung auch kaum sein – stimmt nicht ganz, die Fahrbahnverengung in der Goethestraße an der Piazza Italia (mit gerade mal einem italienischen Weinladen und dem Nando, die schon vorher dort ansässig waren, und der Pizzeria Incontri ist ja nicht viel Italienisches vorhanden) führt auch zu absolutem Chaos in den Stoßzeiten – und Stellplätzen sowie die Qualifizierung des öffentlichen Raumes sind Lösungen zur Aufwertung und baulichen Weiterentwicklung der Wolfsburger Innenstadt.
Ich zitierte diesen hochtrabenden, nichtssagenden Satz und gab zu bedenken, dass ein Studentenwohnheim in „dieser Ecke“ auch nicht schlecht wäre, da sich die FH in unmittelbarer Nähe befindet. Auch weiß ich nicht, welche Gewerbe sich neben einem Erotik- und einem Headshop. (ich habe übrigens nichts gegen diese beiden Läden!) ernsthaft ansiedeln wollen – betrachten wir es als willkommenen Branchenmix. Ein ganzheitliches Konzept für die Innenstadt unter echter Einbeziehung von Bürgerideen und Wünschen ist eigentlich ein MUSS!
Zur Theatersanierung kann ich eigentlich nur fragen: Warum wurde nicht regelmäßig etwas für dieses Gebäude getan? Im Oktober 2013 steht der Scharoun-Bau 40 Jahre und 40 Jahre lang wurde kaum etwas getan, kein Wunder, dass es zu solch einem Sanierungsstau gekommen ist.
Es folgt ein Gespräch zum Baugebiet in Barnstorf. Ich finde es übrigens ausnehmend unhöflich, dass Herr Bachmann entweder seine Genervtheit zu Beiträgen anderer zeigt oder einfach ungeniert mit seiner Nachbarin tuschelt, während ein anderes Ausschussmitglied spricht!

Piri