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Ausschüsse

XXL-Golf: Wie (ein) Möbel dank Piraten zu Kunst wird

Es gibt so Tage in der (Wolfsburger) Kommunalpolitik die Spaß bringen.

Tage an denen, die endlosen Diskussionen, Missverständnisse und Kämpfe sich auszahlen. Gestern war so ein Tag. Gestern wurde – vier Monate nach Antragstellung – endlich unser Antrag zur Umgestaltung der Golf-„Skulptur“ in den Kulturausschuss eingebracht.

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Antwortschreiben BUND: Umbau Schillerstraße

Ende Mai erreichte unsere Fraktion ein Brief der Wolfsburger Kreisgruppe des BUND, in dem die allgemein bekannten verkehrlichen Probleme an der Schillerstraße geschildert worden. Die Kreisgruppe stezt sich schon seit längerer Zeit für unterschiedliche Maßnahmen wie z.B. den Umbau der Bushaltestelle Kaufhof Westseite sowie die Schaffung von durchgehenden Radwegen auf beiden Seiten ein und fordert die Politik in dem Schreiben dazu auf, Geld für den Umbau der Straße in den Haushalt 2016 zu stellen.

Wir haben uns in der Fraktionssitzung am 01. Juni mit dem Schreiben befasst und teilen die Auffassung des BUND, dass insbesondere die Verkehrsführung auf der Westseite mehr als suboptimal ist und ein eindeutiger Handlungsbedarf besteht. Aus diesem Grund haben wir Vertreter des BUND in einem Antwortschreiben dazu eingeladen, im Zuge unserer Haushaltsberatungen gemeinsam nach einer Möglichkeit zu suchen, die Maßnahme in den Haushalt 2016 zu stellen ohne diesen – durch einen weiteren nicht-umsetzbaren Posten – „aufzublähen“. Wer uns kennt weiß, dass wir stets Wert darauf legen mit Blick auf die Konsolidierung  nur Budgeterhöhung zu fordern, wenn wir gleichzeitig auch Vorschläge zur Streichung oder Verschiebung anderer Maßnahmen machen. Unsere Haushaltsanträge zeigen wie verantwortungsvolle Haushaltspolitik aussehen kann!

Die vollständige Antwort an den BUND könnt Ihr im Folgenden nachlesen:

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Offener Brief: Wohltbergschule

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bothe,

zuallererst haben wir mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass die Vorlage 1505/2015  zurückgezogen wurde, weil wir in der Sondersitzung des Schulausschusses gern wenigstens einmal eine fachliche und konstruktive Debatte geführt hätten, die jetzt leider durch Pressekonferenzen, Pressemitteilungen und das übereinander statt miteinander reden ersetzt wird.

Des Weiteren bedauern wir, dass Sie, Herr Mohrs, den Fraktionen, die die Wohltbergschule erhalten wollen, pauschal unterstellen, vor der Bürgerinitiative „eingeknickt zu sein“, und dadurch aktiv dazu beitragen, der Debatte ihre Sachlichkeit zu nehmen.

Wir haben uns die Entscheidung um die Schließung der Grundschule Wohltberg nicht leichtgemacht und uns die notwendige Zeit genommen, auch, um mit möglichst allen direkt Betroffenen, aber auch mit vielen unbeteiligten Fachleuten zu sprechen.

Ausschlaggebend für unsere Entscheidung waren

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Rock im Allerpark: Kulturelles Leben in Zeitens des Sparens

Aufgrund der aktuellen Berichtungerstatung und all der Diskussion versuche ich mich heute mal daran, die Geschehnisse um das Festival Rock im Allerpark aus meiner persönlichen Perspektive zusammenzufassen: Im Oktober stand das Thema das erste Mal auf der Tagesordnung des Kulturausschusses und seitdem ist eigentlich nur eins klar:
Alle Fraktionen wünschen sich eine Fortsetzung des erfolgreichen Festivals – daran gab es niemals Zweifel. Das Aus von Rock im Allerpark wollte und will niemand!
Rock im Allerpark braucht deshalb auch keine selbsternannten Retter! Also, zurück auf eure Plätze, Herrschaften!

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Umgang mit Kriegerdenkmalen in Wolfsburg

Am 09.10.2014 fand im Phoenix Gymnasium Vorsfelde eine Veranstaltung mit dem sperrigen Titel „Undemokratische Heldenverehrung oder mahnendes Gedenken gegen den Krieg? Über den gegenwärtigen Umgang mit Kriegerdenkmalen am Beispiel des Ehrenmals in Vorsfelde“ statt.

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