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Sozial&Gesundheitsausschuss

26.09.2012 Sozial-und Gesundheitsausschuss

War der September zu Beginn noch recht „ruhig“, so häuften sich zum Ende des Monats die Sitzungstermine. So waren für den 26.09. um 16 Uhr der obige Ausschuss in der DRK-Begegnungsstätte im Walter-Flex-Weg und der Schulausschuss um 18 Uhr (Begehung) bzw. 18.30 Uhr in der Mensa der Grundschule Ehmen angesetzt. Zwei Ausschüsse nacheinander finde ich persönlich sehr anstrengend.

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13.06.2012 Sozial-und Gesundheitsausschuss

Die Sitzung fand dieses Mal im Saal der Caritas-Begegnungsstätte Föhrenkrug statt.
Abzustimmende Vorlagen, ich sitze hier ohne Stimmrecht, standen nicht auf der Tagesordnung.
Nach den üblichen Formalitäten folgten die Kenntnisgaben, eine zur Erstellung einer Vereinbarung von Qualitätsstandards beim betreuten Wohnen und eine zu benötigten Helfern, die im Rahmen der Inklusion den Schulalltag betroffener Kinder begleiten und deren Entlohnung im Rahmen der Eingliederungshilfe von der Stadt zu tragen ist. Da der bislang angesetzte Stundensatz in Höhe von 9,00€ nicht mehr zeitgemäß ist, soll es zukünftig einen Stundenlohngeben, der zwischen 15 und 26€ liegt. Logischerweise hat diese Erhöhung zusätzliche „Inklusionskosten“ zur Folge.
Dann standen fünf schriftliche und ein mündlicher Bericht/e auf der Tagesordnung. Informiert wurden die Teilnehmer über die Grundförderung und Tätigkeitsberichte der Wohlfahrtsverbände im Jahr 2011 sowie der Betreuungsorganisation für Spätaussiedler, des Behindertenbeirates Wolfsburg e.V., des Seniorenringes Wolfsburg e.V., des Projektes „Aktiv-Treff“ des Paritätischen sowie die Vorstellung des sozialpsychiatrischen Dienstes.
Vorab wurden etliche Jahresberichte (DRK, Caritasverband Wolfsburg e.V., Diakonisches Werk Wolfsburg e.V., AWO, Der Paritätische Wolfsburg) in gedruckter Form zugestellt- eine Menge Lesestoff. Während der Sitzung hatte man nun Gelegenheit, gezielte Fragen zu den einzelnen Berichten zu stellen. Dass die Berichte aufmerksam gelesen worden waren, merkte man an den dazu gestellten Fragen, jedoch „haperte“ es manchmal bei der Beantwortung, entweder weil derjenige „noch zu neu“ im Amt war oder gar abwesend.
Interessierte können diese Berichte sicherlich auf der jeweiligen Homepage finden und entstehende Fragen an den betreffenden Verband richten, hier ist beispielsweise der Bericht des DRK ist beispielsweise zu finden.

Informationen zur Sitzung vom 13.6. können auch im Bürgerinformationsportal abgerufen werden, leider sind die Links immer viel zu lang, die können und müssen kürzer werden, bedauerlicherweise jedoch nicht die Präsentation des sozialpsychiatrischen Dienstes unter TOP 10.

Leider stellt sich der Vortragende nicht vor, vielleicht muss man ihn kennen?
Der sozialpsychiatrische Dienst hat in Wolfsburg insofern einen Standortvorteil als weder das Wolfsburger Klinikum über eine entsprechende Fachabteilung verfügt noch ein Fachkrankenhaus vor Ort zu finden ist. Es mangelt in Wolfsburg außerdem grundsätzlich an Fachärzten. Die Präsentation zeigt zunächst die Rechtsgrundlage, dann folgen der Aufbau sowie Zahlen zu Kooperationspartnern, Mitarbeitern und Klienten / Patienten. Die Zielgruppe des sozialpsychiatrischen Dienstes sind schwer oder langfristig Kranke. Angeboten werden Sprechstunden, terminierte Kontakte und ein täglicher Krisendienst. Anschließend erfahren wir etwas über laufende Projekte, den sozialpsychiatrischen Verbund und die Öffentlichkeitsarbeit, Betreuungsstellen und (ehrenamtliche) Betreuer. Insgesamt ein sehr interessanter Vortrag.
Hier ein paar Informationen zum Sozialpsychiatrischen Dienst.

Ich musste die Sitzung wegen eines Folgetermins etwas eher verlassen und habe daher bestimmt ein paar Informationen nicht mehr gehört.

Erwähnenswert ist noch, dass auch über das Erstellen eines Überblicks der Wolfsburger Beratungslandschaft gesprochen wurde.

Piri

05.06.2012 Vorstellung des Familienberichtes

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration und Migration, des Sozial- und Gesundheits-, des Kultur-, Schul-, Jugendhilfe- und Sportausschusses waren zu einer gemeinsamen Sitzung in das „Café am Markt“ in Westhagen eingeladen, um über die zentralen Ergebnisses der Wolfsburger Familienbefragung informiert zu werden.
Wissenschaftlich begleitet wurde die Befragung durch das Deutsche Jugendinstitut.
Befragt wurden alle in Wolfsburg lebenden Familien, die Rücklaufquote der ausgefüllten Fragebögen betrug 31%.
Bei gleichzeitiger Betrachtung des Bildungs- und des Sozialberichtes ermöglichen die erhobenen Daten und Erkenntnisse ein weiteres gezieltes Arbeiten in Wolfsburg.
Außer eindeutig positiven Ergebnissen wie beispielsweise die gute Beurteilung der Betreuungsangebote zeigte sich, dass es die Alleinerziehenden sind, die oft ein sehr geringes Einkommen haben und noch der Unterstützung bedürfen.
Nachzulesen ist der Bericht hier: http://www.wolfsburg.de/irj/go/km/docs/imperia/mam/portal/projekt_wohlfuehlstadt/pdf/familienbericht.pdf

18.04.2012 Sozial-und Gesundheitsausschuss

Dieser Ausschuss fand nicht im Rathaus, sondern in der Berufsfachschule Altenpflege, Diakonisches Werk Wolfsburg e.V. statt. Nach der Protokollgenehmigung und den Kenntnisgaben stellten sich vor bzw. wurde mündlich berichtet:

– Berufsfachschule Altenpflege, Diakonisches Werk Wolfsburg e.V.
– Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH und n@ork Service GmbH
– Tätigkeitsbericht Jobcenter Wolfsburg für das Jahr 20122
– Überwachung der Trinkwasserversorgung durch das Gesundheitsamt
– Wohnschule.

Da ich vor 18 Uhr die Sitzung wegen eines Folgetermins verlassen musste, war ich bei den Anträgen der Fraktionen, den Anfragen und Anregungen sowie der Beantwortung von Anfragen nicht mehr anwesend. Dies alles wird aber im Protokoll nachzulesen sein.
Zur Berufsfachschule wurden viele Daten und Fakten genannt, die ich hier nicht alle wiedergeben werde. Interessant ist, dass pro Ausbildungsjahr zwei Plätze im Ausbildungsintegrierten/Berufsbegleitenden Studiengang „Pflege im Praxisverbund“ an der Ostfalia Hochschule angeboten werden, nach dessen erfolgreichem Abschluss man den Bachelor of Science erworben hat. Damit verbunden sind Studienkosten in Höhe von 3000€.
Voraussetzung für den Beruf des Altenpflegers ist der Realschulabschluss, wobei sich auch Schüler, die diesen an der Hauptschule erworben haben, bewerben können. Leider bestehen viele HS-Bewerber oft nicht den Einstellungstest. Auf meine Nachfrage nach den Inhalten dieses Tests wurde schnell klar, dass auch wenn nur wenige Aspekte genannt wurden, dieser nicht unbedingt kompetenzorientiert aufgebaut ist. Einmal abgesehen davon, dass nicht einmal das niedersächsische Kultusministerium in seinem Kerncurriculum Deutsch vorsieht, dass ein Hauptschüler nach zehn Schuljahren wissen muss, was beispielsweise ein Ornitho- bzw. ein Theologe ist, wette ich, dass befragte ich einen Tag in der Porschestraße Menschen zur Bedeutung dieser Fremdwörter, ich äußerst selten die richtige Antwort zu hören bekäme.
Außerdem erschließt sich mir nicht, warum jemand, der diese Begriffe kennt, besser zum Beruf des Altenpflegers geeignet ist als ein Begriffsunkundiger. Auf meine weitere Nachfrage, ob diesbezüglich schon Kontakt zu den vier Wolfsburger Hauptschulen aufgenommen worden sei, wurde geantwortet, man habe sich dort vorstellen wollen, aber keine Reaktion seitens der Schulen erhalten. Dennoch wurde offensichtlich nicht über den Einstellungstest gesprochen, denn dass der kompetenzorientiert sein und deshalb neu konzipiert werden muss – welche Kompetenzen brauche ich, um ein guter Altenpfleger zu werden – ist offensichtlich. Hier müssen die abgebenden und aufnehmenden Schulen, wie es die Erlasse auch vorsehen, gezielt und besser zusammenarbeiten!
Abschließend sei erwähnt, dass die Schüler der Berufsfachschule Altenpflege demnächst die Nordstadt aus der Sicht eines alten Menschen erkunden werden. Auf die Ergebnisse darf man gespannt sein!
Herr Schmidt stellte dann ausführlich die Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH und n@ork Service GmbH vor. Diese kann man sich auf den Homepages anschauen: http://www.wbg-wob.de/ und http://www.network-wob.de/ selbst anschauen. Interessant war, dass es gelungen ist, 189 Teilnehmer wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Ich fragte anschließend nach dem mit ver.di vereinbarten Haustarifvertrag – und siehe da, am nächsten Tag wurde mir schon alles per E-Mailzugestellt. So schnell hat bislang noch niemand auf eine Piraten-Nachfrage reagiert!
Auch zum Jobcenter-Bericht werde ich mich kurzfassen, denn diese Zahlen werden ja auch veröffentlicht. Dennoch ist irgendwie nie ganz klar, wer vom Jobcenter wie bezeichnet und statistisch (nicht) erfasst wird.

Angesichts der sehr ausführlichen Berichte / Vorstellungen verging die Zeit sehr schnell.
Als der Bericht zur Überwachung der Trinkwasserversorgung durch das Gesundheitsamt anstand, war ich sehr überrascht, dass dieser mit einer Vorstellung des Gesundheitsamtes begann. So gestaltete sich dieser Teil wesentlich länger als das eigentliche Thema, nämlich u.a. die Legionellen im Trinkwasser, was meines Erachtens zu kurz behandelt wurde. Daher hier ein Link zu Legionellen: http://www.lgl.bayern.de/gesundheit/hygiene/wasser/legionellen.htm .
Den letzten Bericht, auch sehr interessanten, zur Wohnschule, einem Bildungs- und Beratungsangebot für junge Erwachsene mit geistiger Behinderung, die gern selbstständiger werden und eigenständig leben möchten, konnte ich leider nicht bis zum Ende hören, da ich mich auf den Weg machen musste. Da ich selbst einmal im Wohnheim der Lebenshilfe gearbeitet habe, hätte gerade dieser Bericht mich aber sehr interessiert. Ich nahm das angebotene Informationsmaterial mit. Informationen bekommen und Kontakt aufnehmen kann man aber über Elvira Maurer von der Ev. Familienbildungsstätte unter 05361 / 89 333 -10 oder per Mail an: info@fabi-wolfsburg.de und Gurdrun Kneiske-Spitzer unter 05361 / 28 – 28 95. Auch hier der Einfachheit halber noch der Link: http://www.wolfsburg.de/irj/portal/anonymous?NavigationTarget=imperiafully://de/townhall/49c0f8b2.xml/Rathaus/Rathaus/Soziales%20%26%20Gesundheit/Behindertenbeauftragte/Wohnschule

Erstaunlich war, dass es, bis ich ging, keinen „Schwarz-Grün-Disput“ gab.

29.02.2012 Sozial- und Gesundheitsausschuss

Es ist meine zweite Sitzung in diesem Ausschuss, in dem wir mit Grundmandat, also ohne Stimmrecht, vertreten sind.
Nach den üblichen Formalitäten und der Verpflichtung eines neuen Mitgliedes folgen die Kenntnisgaben: zur Situation der Caritas, die neue Geschäftsführerin stellt sich kurz vor, Zahlen zum Bildung- und Teilhabe-Paket.
Die lesen sich ja recht gut und klingen erfreulich, aber ich muss im Anschluss bemerken, dass das BuT- Antragsformular auf der städtischen Homepage nur schwer zu finden ist! Nachdem die Schulen darüber informiert wurden, hatte ich deswegen schon am 05.04.2011 ein Telefonat mit der IT geführt. Leider hat sich noch nichts geändert.
Zur Information:
Um dieses Formular zu finden muss man
– auf die Homepage der Stadt Wolfsburg gehen http://www.wolfsburg.de/irj/portal/anonymous

– dort dann Politik und Verwaltung anklicken

– dann Rathaus

– dann Soziales & Gesundheit

– dann unter Aktuell auf

– Bildungs- und Teilhabepaket klicken

– dann noch 31 Zeilen lesen, bis man endlich auf Link zur pdf-Datei „Antrag BuT“ (18 KB) stößt.

Dieser Weg zum Formular ist eindeutig unlogisch und für den Bürger nicht nachvollziehbar! Schade, dass der Antrag nicht einfach unter Online-Formulare der Stadt Wolfsburg unter http://www.wolfsburg.de/irj/go/km/docs/imperia/portal/de/leben_entdecken/online_service/formularservice/index.html aufgeführt ist, was rein technisch überhaupt kein Problem ist.
Jeder Bürger, der über einen Internetzugang verfügt und etwas beantragen möchte, schaut doch zuerst bei Antragsformularen nach. Niemand kommt auf die Idee, auf Politik und Verwaltung zu klicken und dann dem o.a. Pfad zu folgen…
Es geht hier auch nicht darum, wie die Stadt das im Schulzentrum Westhagen bekanntgemacht hat. Ich habe in Kreuzheide erst einmal versucht, aus dem vierseitigen Anschreiben der Stadt einen verständlichen Zwölfzeiler für die Eltern zu formulieren, dem Elternbrief ein Antragsformular beigefügt und die Hilfe der Schule beim Ausfüllen angeboten! Es geht darum, dass solche Formulare für alle Suchenden schnell auffindbar sind! Das war eine rein sachliche, nicht wertende Aussage meinerseits!
Mal sehen, ob sich jetzt etwas ändert, nachdem man nicht als Normalsterblicher, sondern als Ratsmitglied etwas bemängelt hat…
Als es um die Schülerbeförderung geht und zu sehen ist, dass lediglich ein Schüler nach Klasse 10 über das BuT Fahrkosten beantragt hat, folgt die berechtigte Frage aus dem Teilnehmerkreis, ob das bedeutet, dass nur ein Schüler aus einer leistungsberechtigten Familie das Abitur machen wird. Die Verwaltung antwortet, dass halt viele das Mobilitätsticket nutzen und daher keine Fahrkosten zur Schule beantragen. Dennoch wäre es interessant zu erfahren, wer aus finanziell nicht gut gestellten Familien tatsächlich einen höheren Bildungsabschluss erreicht. Man muss aber auch wissen, dass Fahrkosten auch für Schüler anderer berufsbildenden Schulformen anfallen, nicht nur für Sek II Schüler.
Zur Vorlage 0160/2012 und zur „Mund- und Zahnhygiene im Pflegeheim“ im schriftlichen Bericht 0024/2012 folgen noch Fragen und Anmerkungen.
Dann gibt es einen kleinen Disput zwischen Frau Braun und Frau Jahns zum CDU-Antrag 19/12 und es zeigt sich am Ton und der Wortwahl, dass gekränkte Eitelkeiten wichtiger sind als Sachlichkeit und Themenbezogenheit.
Länger gesprochen wird auch über den Antrag des Seniorenrings Wolfsburg e.V., in dem ein professionell erstellter Ratgeber für ältere Mitbürger und Mitbürgerinnen gefordert wird.
Es folgen noch aktuelle Arbeitslosenzahlen immer im Vergleich Stadt, Land, Bund.
30 Minuten vor Sitzungsbeginn erreichte mich eine E-Mail, in der Bürger mitteilen, dass sie bei der Verwaltung vorstellig geworden sind, um die Kostenübernahme des Umbaus ihres privaten PKW für den behindertengerechten Transport zu beantragen. Dort sei es zu folgenden Aussagen der Sachbearbeiterin gekommen: Solche Kostenübernahmen würden grundsätzlich abgelehnt, man könne ja ein Behindertentaxi anfordern und zudem die Stadt verklagen. Berufen hatte sich der Bürger auf ein Urteil des OLG Düsseldorf aus 2009.
Mir wird mitgeteilt, dass sich der betreffende Bürger – ich nenne weder Bürger- noch Sachbearbeiternamen – in dieser Angelegenheit direkt an Herrn Bone oder seinen Stellvertreter, Herrn Behrens (ich hoffe, ich habe den Namen richtig geschrieben) wenden.

Piri