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Repräsentation

Piraten on Tour: Fachtagung „Vom Wutbürger zum Mutbürger“

Thomas Pink, Bürgermeister der Stadt Wolfenbüttel, während der Vorstellung des Beteiligungskonzeptes der Stadt (Foto: Sina Rühland)

Am 18. November fand in Wolfenbüttel die diesjährige Fachtagung Stadt- und Regionalmanagement der Ostfalia Hochschule zum Thema Bürgerbeteiligung statt, an der ich für unsere Fraktion teilgenommen habe. Neben inhaltlichem Input, bieten Tagungen nicht nur eine gute Möglichkeit sich mit anderen regionalen Vertretern aus Politik und Verwaltung zu vernetzen und auszutauschen, sondern auch eine gelungene Abwechslung zum Alltag im Büro. Eine feine Sache, also. Ich dachte, dass ich euch an dieser Stelle kurz meine Eindrücke der Tagung schildere.

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Stellungnahme zum Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

Die Einführung von Video- und Tonübertragungen via Internet von Ratssitzungen und anderen Ausschusssitzungen ist für uns auch in Wolfsburg ein wichtiges Anliegen. Hierzu haben wir für die letzte Sitzung im Verwaltungsausschuss eine Stellungnahme vorbereitet. Wir werden weiter daran arbeiten, die anderen Ratsmitglieder von den Vorteilen und der Notwendigkeit des Streamings zu überzeugen.

Hier die Stellungnahme im Wortlaut:

Die Politik hat die Aufgabe, im Sinne der Bürger Entscheidungen zu erarbeiten und zu fällen. Die Bürger haben den Ratsmitgliedern ihre Stimme anvertraut. Aus diesem Grund ist es nur gerechtfertigt, dass sich der Bürger über alle ihn betreffenden Angelegenheiten umfassend und zeitnah informieren kann.

Niederschriften der Rats- und Ausschusssitzungen stehen zwar auf der Internetseite der Stadt Wolfsburg zur Verfügung, aber zeitverzögert. Zwar sind auf diesem Weg die Entscheidungen abzurufen, aber nicht der Meinungsbildungsprozess. Die Bürger sind somit auf die Medienberichterstattung angewiesen, die die Diskussions- und Entscheidungsprozesse allerdings nur gefiltert und verkürzt darstellt.

Die Möglichkeit, Sitzungen des Rates und der Ausschüsse online live mit dem so genann-ten Streaming zu übertragen, kommt dem Interesse und Recht des Bürgers nach ungefilterter Information auf der einen Seite, einer großen Einbindung des Bürgers in andere Verpflichtungen auf der anderen Seite in moderner Weise nach. Nur den wenigsten Bürgern ist es möglich, sich nachmittags 2-4 Stunden von ihrem Arbeitsplatz oder von der Kinder- oder Angehörigenbetreuung zu entfernen, um an politi¬schen Sitzungen teilnehmen zu können.

Demgegenüber verfügen heute viele über einen, auch mobilen, Internetzugang. Die Bürger können also flexibel entscheiden, ob und wann sie sich zu einer Live-Übertragung „dazuschalten“ möchten.

Eine nach unserer Meinung sinnvolle Erweiterung des Live-Streamings wäre die Archivierung von Tonaufzeichnungen der Sitzungen, wie es in Braunschweig und vielen anderen deutschen Kommunen praktiziert wird. So ist das Nachverfolgen von Sitzungen auch den-jenigen Bürgern möglich, die tagsüber keine Möglichkeit haben, das Streaming live zu verfolgen.

Das Persönlichkeitsrecht jedes einzelnen Ratsmitgliedes liegt uns auf der anderen Seite aber auch sehr am Herzen. Wir wollen kein Ratsmitglied dazu zwingen, sich filmen zu lassen. Erfahrungen anderer Kommunen haben gezeigt, dass hier durchaus technische Lösungen existieren, die sowohl dieses Persönlichkeitsrecht als auch das Informationsrecht des Bürgers vereinbaren.

Generell gilt aber, dass die Ratsmitglieder keine Angst vor der Verunglimpfung ihrer Aussagen durch Nutzer des Angebotes haben sollten. Die Bürger haben Ihnen bei ihrer Stimmabgabe ihr Vertrauen ausgesprochen, jetzt ist es Zeit, dass Sie es ihnen zurückgeben. Bis jetzt ist uns kein Fall bekannt geworden, in dem Kommunalpolitiker Opfer manipulierter Streaming-Ausschnitte geworden sind. Vielmehr kann die verstärkte Präsenz im Internet dazu führen, dass eine bisher nicht so stark politisch interessierte Gruppe auf Ratssitzungen und die Kommunalpolitik aufmerksam wird.

Wolfsburg muss mit der Einführung des Streaming das Rad nicht neu erfinden! Bereits viele andere Kommunen haben, interessanterweise häufig fraktionsübergreifend, der Übertragung von Ratssitzungen über das Internet zugestimmt. Wir können aus ihren Er¬fahrungen hinsichtlich der Vorteile des Streamings als auch des finanziellen und technischen Aufwandes nur lernen.

Deswegen erachten wir es als unbedingt notwendig, Vertreter aus Politik und Verwaltung aus Kommunen mit Streaming-Verfahren hier nach Wolfsburg einzuladen und eine fraktionsübergreifende Infoveranstaltung durchzuführen. Nahe liegend ist dabei natürlich die Einladung einer Delegation aus Braunschweig. Seit Anfang 2012 wird dort Streaming sehr erfolgreich eingesetzt. Wir sind uns sicher, dass ein solcher Austausch in großem Maße dazu beitragen kann, Ressentiments gegen das Streaming abzubauen.

Im Namen der Fraktion

Piroska Evenburg

Einige Beispiele für Live-Streaming in deutschen Kommunen:

Braunschweig: Live-Streaming und Tonarchiv

Erfurt: Live-Streaming

Kiel: Live-Streaming und Videoarchiv

Passau: Live-Straming mit Unterbrechungen auf Wunsch einzelner Ratsmitglieder

29.01. Ehrung der Meister des Sports

Nachdem inzwischen eine Einladung die andere jagt, hatte ich beschlossen, diese Veranstaltung im Gartensaal des Schloss Wolfsburg zu besuchen.
Die Reden des neuen OB und der Vorsitzenden des Stadtsportbundes waren nicht zu lang, die musikalischen Einlagen des Sologitarristen auch sehr schön.

Es muss einem vorab schon irgendwie klar sein, dass solch eine Ehrung recht lange dauern wird. Spätestens aber beim Blick ins Programmheft und auf die Kisten voller Blumensträuße, die Stapel von Buchgeschenken, Kästchen mit Medaillen und metallenen Becher wusste man es ganz genau: Das wird dauern!
Apropos Buchgeschenke: Ich werde den Eindruck nicht los, dass die stets bei Thalia erworben werden, das müssen wir mal hinterfragen – es gibt ja schließlich auch noch Wolfsburger Buchhandlungen…

Interessant fand ich einige Zahlen, die genannt wurden und wie viele erfolgreiche Sportler es in Wolfsburg gibt.
Wirklich „ätzend“ und „total“ peinlich fand ich, dass das Publikum immer unruhiger wurde und schließlich an allen Tischen hemmungslos geplaudert wurde, bis es selbst dem Moderator auf die Nerven ging und er freundlich daran erinnerte, dass ja bald alles vorbei sei und es etwas zu essen gäbe. Aber auch das erzielte nicht die gewünschte Wirkung!
Das Klingeln des berühmten Handys ertönte natürlich auch!

Vom Moderator nach dem offiziellen Teil auf meine ernste Miene angesprochen, konnte ich nur antworten, dass ich erstens ein eher ernster und zurückhaltender Mensch bin und zweitens das unhöfliche Verhalten vieler Gäste einfach unmöglich fand.
Nach einem Anstandshappen verließ ich die Veranstaltung – ich habe ja schließlich auch noch andere Hobbys.

Piri

26.01. Neujahrsempfang Internationaler Freundeskreis

Wir haben uns angemeldet, werden in der Konzernwelt der Autostadt freundlich begrüßt und der Vortrag über Weimar und Bayreuth ist einfach nur „toll“, intelligent, eloquent, kurzweilig und auch mit Tatsachen, die ich bislang nicht kannte.
Da verweise ich einfach mal auf die WN: http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2165/artid/15608299
Svante wünscht sich mehr solche Dozenten wie Nike Wagner und ich denke; gut, dass ich Weimar schon erkundet habe und mich mit den „Wagners“ recht gut auskenne.

Anschließend gibt es nicht nur den angekündigten Umtrunk, sondern auch FingerFood-Schmankerl.
Das Essen kommt gut, denn mal wieder ging es vom Ausschuss direkt zur nächsten Veranstaltung und das heimische Abendessen musste flachfallen, und es macht die Parkgebühren wett.

Wir unterhalten uns mit Frau Braun und Herrn Bachmann. Sie gibt wenigstens zu, dass sie Nike Wagner vorab mal schnell „gegoogelt“ hat. Unverhofft taucht Frank Poerschke auf. Wir waren zusammen auf dem THG und hatten zwischenzeitlich auch schon miteinander zu tun.

Dann ergibt sich die Gelegenheit, mit Nike Wagner zu sprechen, die ich sofort wahrnehme. Eine nette Frau, die u.a. anbietet, ggf. kostenlos an einer Uni mal einen Vortrag zu halten.
Das war bislang der beste Abend, den ich als „Politiker“ erlebt habe.

Piri

06.12. VW Betriebsversammlung

Heute stand mal nicht nur eine Sitzung auf meinem Programm, sondern auf Einladung des VW-Betriebsrates der Besuch des öffentlichen Teils der Betriebsversammlung.
Man durfte im eigenen PKW auf das Werksgelände fahren! Leichte Probleme gab es wohl bei Grünen-Fraktionssprecherin und Bürgermeisterin Elke Braun, die (unvorstellbar bei VW?) mit dem eigenen Rad „anreiste“. Obwohl das mit dem Organisator vorab so abgesprochen war, wollte der Werkschutz sie zunächst nicht durchradeln lassen. Als schließlich alle eingetroffen waren, ging es mit zwei Begleitern der IGM zu Fuß zur Halle, in der die Versammlung stattfand und die schon gut „gefüllt“ war. Am Eingang gab es einen kleinen Schokoladen-Nikolaus.
Freundlicherweise waren Sitzplätze reserviert.

Während ich bemerkte, ich sei ja von Stadtverwaltung umzingelt – platziert zwischen Herrn Borcherding und Herrn Muth – , bedauerte sich Herr Kassel selbst. Schließlich blieb der Platz neben ihm leer – gut für meinen Hut und Mantel!
Das Werksorchester wartete mit einem Potpourri bekannter Musical-Melodien auf und mit 15minütiger Verspätung ging es dann los. Nachdem Herr Wehlauer aber auch wirklich alle Anwesenden begrüßt hatte, wurde zunächst der seit der letzten Versammlung verstorbenen Mitarbeiter gedacht – auffallend: es wurden nur Männernamen genannt. Übrigens waren Felix Magath und die VfL-Mannschaft auch anwesend und wurden wegen der Leistung am vorherigen Samstag verständlicherweise mit Pfiffen und Buh-Rufen begrüßt.
Es folgte eine Rede – eigentlich mehr Ansprache – des Herrn Osterloh, der sich die des niedersächsischen Ministerpräsidenten anschloss.

Thematisch ging es wieder um das VW-Gesetz, gesprochen wurde viel, aber eigentlich nichts gesagt! Im Prinzip wurden nur der bisherige Ablauf und der derzeitige Stand geschildert, nichts, was nicht schon aus den Medien bekannt war.
In meinen Augen billige Polemik – gerade die Aussage, „also ob sie in Brüssel zur Zeit der EURO-Krise nichts Wichtigeres zu tun hätten“. Noch leben wir in einem Rechtssystem, in dem jeder eine Klage anstrengen kann. Ob diese zugelassen wird und wirklich rechtens ist, das entscheiden die Gerichte.
Schließlich gab es noch eine nett lackierte Motorhaube als Geschenk mit dem für mich nicht nachvollziehbaren Ausspruch, dass sie nicht in einen Audi A 8 passe, wohl aber in einen Phaeton – handelt es sich doch bei beiden Modellen um KONZERNfahrzeuge.