4 Ratspiraten Wolfsburg » Klinikumsausschuss

Klinikumsausschuss

Leserbrief WAZ_Antrag der SPD zur interkulturellen Pflege

Unsere stellvertretende Fraktionssprecherin hat in einem Leserbrief Stellung zu einem aktuellen Antrag der SPD-Fraktion zur interkulturellen Pflege im Klinikum genommen. Leider wurde der Brief nicht vollständig abgedruckt. Aus diesem Grund veröffentlichen wir ihn an dieser Stelle in voller Gänze. Weiterlesen »

20.11.2012 Ausschuss SchwefelBad Fallersleben

Über diesen Ausschuss berichte ich heute zum ersten Mal und auch nur ganz kurz: Da der städtische Haushalt laut Vorlage 0467/2012 den Jahresverlust des SchwefelBades in Höhe von 299.344€ ausgleichen wird, sollte man ernsthaft überlegen, ob man das SchwefelBad nicht touristisch zu vermarkten beginnt, was auch die Zahl der selbstzahlenden Gäste erhöhen würde. Schließlich ist Wellness heut sehr gefragt und das SchwefelBad liegt außerdem in unmittelbarer Nähe eines reizenden Fallersleber Hotels mit erlesener Küche, das auf seiner Homepage unter „Erlebenswertes“ bereits die Fallersleber Altstadt mit ihren Sehenswürdigkeiten anpreist. Dazu müsste allerdings auch die Homepage des SchwefelBades attraktiver gestaltet werden, vor allem auch mit Bildmaterial.

Piri

14.02.12 Klinikumsausschuss

16 Uhr begann der Ausschuss

Frau Braun von den Grünen wird bei 4 Enthaltungen zur stellv. Vorsitzenden gewählt. Auf Vorschlag der SPD.

Traditionellerweise stellen sich neue Führungskräfte im Ausschuss vor. Auch dieses Mal stellt sich mit Herrn Pechel ein neuer Mitarbeiter vor.

Tarifvertrag unter Führung des Marburger Bunds ist erfolgreich abgeschlossen worden.

14.03. 14 Uhr „Ich bekomme eine Narkose“ Vortrag

16.03. 19 Uhr im Schloss Benefizkonzert

Kritik an der Bundespolitik wird geübt, da es für die Bediensteten des Klinikums eine schallende Ohrfeige sei, wenn die Kassen der Krankenkassen voll seien, aber nicht an eine Refinanzierung der Bediensteten denkt. Eventuell wird es seitens des Klinikums dazu im Herbst noch Aktionen geben.

Herr Lem merkt an, dass seine Partei nicht an der Regierung sei. Genervtes Aufstöhnen aller Beteiligten und Herr Wilhelm mahnt zurecht an, dass Thema mal sachlich und nicht parteipolitisch zu behandeln. Herr Mohrs betont, dass die Klinikpolitik bereits seit 10-15 Jahren wenig optimal sei, egal welche Regierung am Drücker war.

Frage Herr Kassel: Ist der Ansatz von 0 Gewinn/Verlust in den Jahren 2012 folgende zu ehrgeizig? Müssten wir nicht Defizite ausweisen, um auch dem Bund zu zeigen, dass Dinge falsch laufen?

Antwort: Klinikum hat Maßnahmen getroffen und plant tatsächlich eine Null zu schreiben.

Frau Braun: Wer kriegt welche Boni, wofür?

Antwort: Das sind Erlöse von Firmen die das Klinikum versorgen. Teile davon werden über die Einkaufsgemeinschaft des dt. Städtetages abgewickelt.

V 184/ Wirtschaftsplan wurde einstimmig angenommen.

V 185/11 wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

V 195/12: Herrichtung eines Parkplatzes

Frage Frau Braun: Wie viele Parkplätze existieren überhaupt insgesamt?
Antwort: 850-900 Parkplätze. Neues Konzept erhöht die Zahl um 100.

Einstimmig angenommen.

TOP 8: Frage Frau Braun: Wo sind Fahrradstellplätze vorgesehen?
Antwort: Zentral in der Nähe des Eingangsbereichs.

Antrag 41 der SPD: Fußweg zw. Zeus und Klinikum bauen. Herr Mohrs sagt, der Fußweg sei Wunschkind des Fördervereins, aber in der Vergangenheit mit geringer Priorität, weshalb der Förderverein andere Dinge finanziert haben. Er bezweifelt, ob die Stadt in die Finanzierung einsteigen sollte, aber wenn es politisch gewollt sei, solle man das natürlich umsetzen.

Herr Kassel meldet sich zum Verfahren: Auch wenn der Ausschuss den Haushalt beraten habe könne dennoch bis zum 15.3. weiter beraten werden.

Herr Mohrs betont, dass der VA beschlossen habe, dass auch noch nicht zugewiesene Haushaltsanträge im Fachausschuss beraten werden können.

Allgemeine Haushaltsdiskussion ging dann an und Herr Mohrs betonte, dass die Wünsche der Fraktionen teilweise doch deutlich Überhand genommen hätten.

Frau Braun betont, dass die Anträge der Ortsräte ja noch dazu kämen.

Antwort: Hängt mit Deckelung zusammen. Es existiert eine Warteliste, die versucht wird über Dringlichkeit zu regeln. Anrufen sei patientenfreundlich, da die Mitarbeiter halt immer vor Ort seien. Die Auslastung von großen HNO Abteilungen ist systembedingt und kein Wolfsburg spezifisches Problem. Laut Klinikum passiere relativ wenig an Terminverschiebungen, dafür dass die Listen so lang seien.

Große Diskussion um das Essen in der Kantine? Ist man bereit für gesundes Essen mehr zu zahlen? Kann man aus wirtschaftlicher Sicht gesunder kochen?
Svante

30.11.2011 Klinikumsausschuss

Vorsitzende ist Frau Birgit Fischer (SPD)

Der stellvertretende Vorsitzende wird erst in der nächsten Sitzung gewählt, weil sich „die Parteien darauf geeinigt haben“ Aha

Niederschrift wurde ohne Einwände zur Kenntnis genommen.

Frau Fischer erhält zu TOP 4 erst einmal einen Blumenstrauß von der Verwaltung. Es folgen mündliche Kenntnisgaben.

1. Sanierung A-Haus. Wird Mitte September beginnen, Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahmen, aber Sanierung war ja gewollt. Herr Mohrs verweist auf die Anwesenheit der Presse, weswegen er nochmal ins Detail geht. Es werde alles getan, die Beeinträchtigungen so minimal wie möglich zu halten. Weiterhin Patienten im Haus A zu halten, während saniert wird, sei alternativlos. Patienten werden mit einem Schreiben vorab über die Maßnahmen informiert.

2. Notfallpraxis. 11.1.2012 wird eröffnet.
3. Förderverein Klinikum hat einen Kunstführer herausgegeben, der den Mitgliedern zur Verfügung gestellt. Ist kostennneutral mit Sponsorenhilfe erstellt worden.
4. Andrea Franke folgt auf Herrn Baets(?)

Vorlage 1672, Bestellung einer Patientensprecherin ist einstimmig angenommen worden. Frau Ursula Knaack ist bis 31.10.2016 benannt. Damit folgt der Ausschuss dem Wunsch der Klinikumsleitung. Frau Knaack hat den Posten seit 1995 inne.

Frage nach den Ursachen für erhöhte Kaiserschnittzahl im Klinikum durch Elke Braun (Grüne): Ursache sei u.a. der Common sense, ein allg. Trend in der Gesellschaft, dem man nicht missionarischem Eifer entgegentreten wollen.

Anregung durch die SPD: Das Verkehrskonzept des Klinikums, dass für 2012 geplant ist, solle der Presse zugänglich gemacht werden. Verwaltung: Im nächsten Ausschuss wird das Konzept vorgestellt. Das Konzept ist momentan kurz vor der Fertigstellung.

Frage Frau Braun: Gibt es, betreffend Gesundheitsland & Ambulanzzentrum, Kommunikation zw. Klinikum & anderen Stellen? Verwaltung: Pläne der Vereine tangieren nicht das Ambulanzzentrum. Man konzentriere sich auf kliniknahe Einrichtungen im Ambulanzzentrum. Hauptanker soll die Reha werden, das sei von anderer Seite innerhalb des Stadtgebiets nicht geplant. Als Stadt Wolfsburg ist Herrn Mohrs das Klinikum am nächsten.

Thema Beihilfe: Die Stadt lässt sich durch Juristen beraten, was man an Beihilfe aus kommunaler Kasse ans Klinikum fließen lassen kann. Man bittet darum, öffentlich nicht von Gifhorner und Helmstedter Konkurrenz zu sprechen, da dies dazu führen könne, dass man juristische Schwierigkeiten nach EU-Recht bekommen könnte.
Svante