4 Ratspiraten Wolfsburg » Jugendhilfeausschuss

Jugendhilfeausschuss

Graffiti, Wände & Politik

In der letzten Woche haben wir den Antrag  gestellt, im Allerpark eine neue Graffiti Wand zu errichten, um Graffiti als Kunstform in dieser Stadt zu erhalten. Nötig wurde dieser Antrag, weil die bisher legalen bzw. geduldeten Flächen in der Dieselstraße und am Reislinger Betonwerk in absehbarer Zeit durch Abriss verschwinden werden.

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25.09.2012 Jugendhilfeausschuss

Hier saß ich als Svantes Vertreterin und fand die Sitzung insofern ziemlich stressig als sie außer den Vorlagen und Kenntnisgaben fünf umfangreiche Berichte enthielt. Ich bin ein guter Zuhörer, aber je mehr Berichte vorgestellt werden desto schwieriger wird es, die nötige Konzentration aufzubringen und wirklich alle Informationen, Zahlen und Fakten aufzunehmen

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05.06.2012 Vorstellung des Familienberichtes

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration und Migration, des Sozial- und Gesundheits-, des Kultur-, Schul-, Jugendhilfe- und Sportausschusses waren zu einer gemeinsamen Sitzung in das „Café am Markt“ in Westhagen eingeladen, um über die zentralen Ergebnisses der Wolfsburger Familienbefragung informiert zu werden.
Wissenschaftlich begleitet wurde die Befragung durch das Deutsche Jugendinstitut.
Befragt wurden alle in Wolfsburg lebenden Familien, die Rücklaufquote der ausgefüllten Fragebögen betrug 31%.
Bei gleichzeitiger Betrachtung des Bildungs- und des Sozialberichtes ermöglichen die erhobenen Daten und Erkenntnisse ein weiteres gezieltes Arbeiten in Wolfsburg.
Außer eindeutig positiven Ergebnissen wie beispielsweise die gute Beurteilung der Betreuungsangebote zeigte sich, dass es die Alleinerziehenden sind, die oft ein sehr geringes Einkommen haben und noch der Unterstützung bedürfen.
Nachzulesen ist der Bericht hier: http://www.wolfsburg.de/irj/go/km/docs/imperia/mam/portal/projekt_wohlfuehlstadt/pdf/familienbericht.pdf

28.02.2012 Jugendhilfeausschuss

Verwaltung schlägt vor, die Betreuungkosten für KiTas um 419.000€ zu erhöhen. Träger melden sich und begrüßen das Vorhaben ebenso wie den Plan, auf die sog. Dritte Kraft hinzuarbeiten.

Wenn, wie gewünscht, die Stadt die tatsächlichen Kosten für Vertretung übernimmt, dann wären das Mehrkosten von fast 400.000€.

Angenommen wurden allen 3 Anträge zur KiTa Betreuung, also die Erhöhung um 419.000€, die Schaffung einer Drittkraft und die Übernahme der Vertretungskosten durch Erhöhung um 2%

Erfreulich war sicherlich, dass tatsächlich jeder Antrag zum Haushalt ausgiebig diskutiert wurde.

Svante

06.12.2011 Jugendhilfeausschuss

Zu Beginn wurden eine JHA Mappe verteilt und 2 weitere beratende Mitglieder verpflichtet

Die TO wurde verändert, weil Herr Muth zum Hallenbad sprechen soll aber einen Anschlusstermin hat.

Das Protokoll der letzten Sitzung war nicht ganz vollständig. Herr Hortmeyer merkt an, dass eine Bemerkung von ihm nicht enthalten sei und ergänzt werden solle.

Zum Hallenbad: Zuerst spricht die Leiterin des Jugendamtes zur Geschichte des Hallenbads, ehe die Vertreter des Hallenbades zur Jugendarbeit sprechen sollen. Dazu wurde eine PowerPoint Präsentation gezeigt.

Muth: Aus der Sicht der Kultur ist das Hallenbad aufgrund seiner Ausrichtung beim GB Kultur genau richtig. Man möchte den Gesellschaften absolut freien Raum lassen. Neben den Kulturarbeiten gibt es eben auch den sehr wichtigen pädagogischen Bereich, der mit der getroffenen Zielvereinbarung wunderbar abgedeckt sei.

Es ist nicht so, dass die Jugendarbeit beendet werden solle. Der Bedarf sei da. Im Zuge der Haushaltsplanungen sei es jedoch wichtig, Sicherheit zu haben, welcher Bereich zukünftig zuständig sein soll.

Herr Hortmeyer fragt, wie denn der formale Weg aussehen soll für den Wechsel der Zuständigkeit. Herr Muth möge bitte erklären, was er mit Zurückführung meine. Wie sieht eine Beteiligung der Jugendlichen im Hallenbad aus, wenn der Ausschuss wechselt?

Herr Muth: Der OB ist zuständig, was die Zuständigkeiten der einzelnen Ausschüsse zugeht. Im Frühjahr soll es eine Debatte geben, wie zukünftig grundsätzlich die Verantwortlichkeiten zugeschnitten werden.

Falko Mohrs: Es erschließt sich nicht, warum die Zuständigkeit wechseln soll, da die Arbeit doch gut laufe. Die Verwunderung Herrn Hortmeyers darüber, dass der Prozess als so natürlich dargestellt werde, wird geteilt. Durch die jetzige Zuständigkeit sei gesichert, dass insbesondere junge Kultur gefördert werde.

Herr Muth: Auch der Hallenbad Aufsichtsrat hat sich darüber beraten. Einstimmiges Abstimmungsergebnis zum Wechsel in den Kulturbereich.

Herr Hagedorn: Möchte die Auswirkungen des Hallenbads auf das Budget des GB Jugend hinweisen. Man hätte massiv einsparen müssen im Jugendbudget, um das Hallenbad zu finanzieren. Das Onkel Max sei u.a. deshalb geschlossen werden. Er freut sich auf die Kompensationszahlungen des GB Kultur.

Herr Mohrs: Von Anfang sei diskutiert worden, wohin das Hallenbad inhaltlich hingehören. Kultur und Jugend bekämen Geld aus dem gleichen Topf. Man müsse überlegen, wohin das Hallenbad in Zukunft inhaltlich hingehöre. Er erwartet, dass das Hallenbad auch weiterhin Arbeit für junge Menschen leiste. Die offene Kinder- und Jugendarbeit gehört zur Jugendhilfe. Das Hallenbad sei Dienstleister, aber die Entscheidungen sollen durch das Jugendamt vorstrukturiert werden. Im Kulturbereich gibt es zunehmend stärkeres Interesse, Jugendliche stärker mit einzubinden. Deshalb sei es sinnvoll, ob das Hallenbad nicht Teil dieser Entwicklung ist. Herr Mohrs hat als OB vor, Zuständigkeiten nicht am Grünen Tisch zu entscheiden, sondern im Rat. Daher Gesamtanalyse im Ersten Quartal 2012. Wechsel des Hallenbads sei aber richtig.

Hallenbad gehört jetzt zum Bereich A98.

Appell der Jugendamtsleiterin: Nehmen Sie die Kenntnisgabe ernst. Lassen Sie sich kritisch berichten.

TOP 2: Eilentscheidung, weil es „reingeregnet“ hat. Bis Januar sollen alle KiTas begangen worden sein.

TOP 3: Sanierungsprogramm KiTas: Es gibt keine Verträge, weil es noch gar keine einzelnen Beschlussvorlagen gibt

Herr Hortmeyer gibt zu bedenken, dass es eine Unsitte der Verwaltung sei, der Presse Dinge als beschlossen zu verkaufen, die in den Ausschüssen noch nicht einmal behandelt worden sind.

Frage Herr Hagedorn: zahlen Randgruppen wie die ev. Kirche eigentlich Eigenanteile wenn wir ihre Gebäude für insg. 5 Millionen sanieren?

Antwort: Die Eigenanteile werden dann bei Objektvorlage einzeln ausgezeichnet. Eigenanteile sind ausdrücklich vorgesehen. 5 Millionen sind im Haushaltsplan vorgesehen.

Es wird betont, dass die Träger bereit sind, große Eigenanteile zu tragen. Sonst wäre das Programm gar nicht umzusetzen.

Herr Mohrs betont, dass der Großteil der städt. Baumaßnahmen zum größten teil im Rahmen der Kosten bleiben und betont, die Experten der Verwaltung seien in der Lage, das alles selbst durchzurechnen.

Alle Vorlagen werden einstimmig angenommen.
Anschließend stellte sich der Baby Besuchsdienst der Stadt vor. Ein tolles Konzept, dass es erst seit dem vergangenen Jahr gibt und insbesondere jungen Eltern sicherlich eine große Hilfe sein kann.
Frage nach der Arbeit mit Migranten. In welcher Sprache passiert das?

Antwort: Wenn eine Verständigung nicht möglich ist, werden bei einem 2. Termin geeignete Personen mitgenommen. Die Infomappe gibt es in 10 verschiedenen Sprachen und Beratungsgespräche können zumindest auf Deutsch, Englisch & Französisch angeboten werden.

Frage: Werden auch die Mütter gestorbener Kinder besucht?
Antwort: Das wird durch den Besuchsdienst nicht geleistet.

Der ZEUS- Antrag wird im Klinikum behandelt. O-Ton der Vorsitzenden 😀

Stadtjugendring stellt einen Antrag: Klaus Mohrs soll aus dem Ausschuss ausgeschlossen werden, da er nach 31 Jahren deutlich zu alt ist. Als Gehhilfe gibt es ein Geschenk des Stadtjugendrings
Er kündigt an, gern als Gast wieder zu kommen.

Kritik von Herrn Hagedorn: Es fehlt weiter an Erziehern und auch an Führungspersonal. Der Antrag 18/10 der CDU muss demnach in der nächsten Sitzung wieder behandelt werden. Die Verwaltung sagt, daran werde kontinuierlich gearbeitet.

Kommentar Herr Hagedorn (PUG): Die Piraten wollen ja jetzt auch das Kiffen erlauben.

Ich: Nicht nur kiffen, alles

Gemeindezentrum Reislingen. Ankauf durch die Stadt ist erfolgt. Bürgerbeteiligung soll durchgeführt werden.

Meine Frage: Wie sieht das Konzept aus?

Antwort: Die Kinder und Jugendlichen im FlipFlop führen schriftliche Umfragen durch. Am 26.1. werden die bei einem Treffen vor Ort vorgestellt und dann werden Arbeitsgruppen gebildet.

Anfrage: Der Stadtjugendring soll offenbar neue Räumlichkeiten bekommen. Anfrage nach einem Raumkonzept.

Verwaltung hätte gern das Haus der Jugend, um die Räume für den Ganztagsbereich der Schillerschule zu nutzen. Verwaltung will Gebäude erwerben, was noch beschlossen werden muss. Konzept muss ebenfalls beschlossen werden. Gebäude wird aber auf jeden Fall erworben. Stadtjugendring hätte das gern bis Mitte 2012 durch.

Reihenfolge: Stadtjugendring ermittelt in Gesprächen mit Verwaltung den bedarf an Räumlichkeiten

Bauamt erstellt Vorlage inkl. Kostenaufstellung

Anfrage: Gibt es einen Sachstand zum geplanten rechtsextremen Konzert?

Antwort: Band stand nicht auf dem Index, es gab keine Informationen, dass die band Teil der rechtsextremen Szene sei. Nach einem Gespräch mit dem Betreiber der Gaststätte hat dieser das Konzert abgesagt. Der Termin ist verstrichen.

Anregung Herr Hagedorn: Es sollte immer zu einem nicht öffentlichen Teil eingeladen werden.

Antwort: Es sei besser, den nur einzuberufen, wenn man ihn braucht. Da sonst immer ein Protokoll angefertigt werden muss, auch wenn der nicht öffentliche Teil praktisch nicht stattgefunden hat.

Sitzung endet um 18:41

Svante